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Chronik Wien
02/09/2022

Ärzte-Chef Szekeres plant den dritten Streich

Der gewiefte Taktiker will ein weiteres Mal Johannes Steinhart ausbremsen. Für die MFG tritt der Gynäkologe Christian Fiala an

von Josef Gebhard

Ein prominenter Titelverteidiger, eine ungewöhnlich große Zahl unterschiedlicher Listen, komplizierte Koalitionsverhandlungen mit ungewissem Ausgang – für eine schnöde Standesvertretungswahl hat die Wiener Ärztekammerwahl allerhand zu bieten, was Politik-Feinspitzen Freude bereitet.

Insgesamt dürfen am 19. März mehr als 13.000 Wiener Mediziner ihre Stimme abgeben. Wer am Wahlabend die meisten davon auf sich verbuchen kann, ist aber – und das macht die Sache so spannend – noch lange nicht Wiener Ärztekammer-Präsident. Das lehrt zumindest die Vergangenheit. Gleich zwei Mal – 2012 und 2017 – ist es Thomas Szekeres mit seiner (ursprünglich SPÖ-nahen) Liste gelungen, von Platz zwei aus Wahlsieger Johannes Steinhart von der ÖVP-nahen „Vereinigung“ noch auszubremsen.

ÖAK-Vize Steinhart bemängelt die fehlenden Tests

In beiden Fällen vermochte der gewiefte Taktiker Szekeres eine bunte Mehrparteienkoalition zu schmieden, die nicht nur seine Wahl garantierte, sondern auch die gesamte Funktionsperiode über halten sollte.

So auch 2017: Nach der Wahl lag zwar Steinhart mit 26 Mandaten deutlich vor Szekeres (17). Dieser konnte dann aber doch fünf andere Fraktionen als Kooperationspartner gewinnen, die ihm die Mehrheit von 49 der 90 Mandate sicherte.

Ähnliches traut man kammerintern dem 60-Jährigen AKH-Labormediziner auch diesmal wieder zu. Was Voraussetzung dafür wäre, dass Szekeres sich auch der Wiederwahl für die Führung der Bundes-Ärztekammer stellen könnte, die er seit 2017 zusätzlich innehat.

Enorme Präsenz in der Pandemie

An mangelnder Prominenz sollte die Titelverteidigung nicht scheitern. „Wir hatten noch nie einen Präsidenten, der so viel im Fernsehen präsent war“, verweist ein Funktionär auf Szekeres’ zahlreiche mediale Auftritte, die der Corona-Pandemie geschuldet sind.

Wobei nicht alle mit den Positionen des Präsidenten in der Covid-Krise zufrieden sind. Manche werfen ihm vor, zu sehr die Linie der Bundesregierung unterstützt zu haben. So begrüßte er im Vorjahr offen den vom damaligen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geplanten Kauf des in der EU-nicht zugelassenen Sputnik-V-Impfstoffs.

Kann mit allen

Diese Nähe zu Kurz überraschte viele umso mehr, da Szekeres an sich als enger Verbündeter von Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig gilt. Da würde Steinhart schon wesentlich konfrontativer gegen die Regierenden – egal welcher Couleur – auftreten, ist kammerintern zu vernehmen.

An sich ein Vertreter der niedergelassenen Ärzte hat der 67-jährige Urologe Steinhart diesmal versucht, sein Team so aufzustellen, dass es auch für die Spitals-bzw. Turnusärzte wählbarer ist. Wohl die einzige Chance, um Szekeres noch schlagen zu können.

Doch auch Steinhart geriet im Zuge der Pandemie unter Kritik. So wurden im Frühjahr 2020 über eine eigene Einkaufsgesellschaft Schutzmasken zu extrem hohen Preisen für die Ordinationen angeschafft. Unzufriedenheit herrscht auch über die niedrigen Kassen-Honorare, für deren Ausverhandlung Steinhart zuständig ist.

Mitentscheidend für den Ausgang der Wahl könnte das Abschneiden der Kleinparteien sein. Etwa der Grünen, die Teil der Szekeres-Koalition sind. 2017 konnten sie noch sechs Mandate erobern. Inzwischen ist ihnen mit Wolfgang Mückstein, der 2021 Gesundheitsminister wurde, ein prominenter Funktionär abhanden gekommen.

Beachtliche elf Mandate eroberte 2017 „Asklepius“ – eine Gruppe, die letztlich auf den Ärzterebell Gernot Rainer zurückgeht, der sich für eine Ärztegewerkschaft stark gemacht hatte. Innerlich zerstritten spielt Asklepios kammerintern längst keine Rolle mehr, viele der Mandate werden wohl an die größeren Parteien wandern.

MFG will Kammer aufmischen

Neu tritt diesmal ein Ableger der MFG an, die die bestehenden Maßnahmen gegen die Pandemie scharf ablehnt. Spitzenkandidat ist Christian Fiala, Gynäkologe und stv. Bundesparteiobmann der MFG. Er geht scharf mit Szekeres ins Gericht. Dieser habe während der Pandemie versucht, kritische Ärzte mit der Androhung von Disziplinarmaßnahmen einzuschüchtern.

Wahlberechtigte
In Wien sind 13.728 Ärzte wahlberechtigt, und zwar 2.486 Turnusärzte, 6.681 angestellte Ärzte, 1.606 niedergelassene Allgemeinmediziner, 2.955 niedergelassene Fachärzte

Listen
2017 kandidierten nicht weniger als 17 Listen, von denen zwölf mindestens eines der Mandate erobern konnten. Wie viele heuer antreten, steht am 28. Februar fest

Wahl 2017
Vereinigung (26 Mandate), Team Thomas Szekeres (17), Wahlgemeinschaft  Mittelbau (15), Asklepios (11),  Grüne (6), Turnusärzte (5), Kammerlight (4), AKH-Initiative (2),  ÖHV, Liste Raunig, Plattform Ärzte +/- 60,  Wahlärzte Wien (jeweils ein Mandat)

Andere Bundesländer
Auch in den anderen Bundesländern finden in den kommenden Monaten Ärztekammer-Wahlen statt. Den Anfang machen am 22. Februar die Tiroler, die anderen Länder folgen von Mitte März bis Anfang April, den Abschluss bildet am 8. April Salzburg. Wahlberechtigt sind in ganz Österreich rund 48.000 Ärzte

Bundes-Ärztekammer
Aus dem Kreis der neun Landespräsidenten wird dann am 24. Juni der Präsident der Bundes-Ärztekammer gewählt. Der derzeitige Präsident Thomas Szekeres strebt eine Wiederwahl an

 

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