Hintergrund: Wie verhandelt eine Welt-Klimakonferenz?

Im Plenum einer Klimakonferenz, wo Delegierte aller 195 Staaten sitzen, wird selten Konkretes verhandelt. Hier geht es nur um Ja oder Nein – wird das Schlussdokument angenommen oder nicht.

Tatsächlich laufen die Verhandlungen in den vielen Verhandlungszimmern einer COP: Staaten haben eigene Ziele, aber oft gemeinsame Interessen. Deshalb haben sich im Laufe der Jahre feste Verhandlungsgruppen gebildet. Die größte ist „G77 + China“, ein Zusammenschluss von Schwellenländern wie Argentinien, Brasilien, Kongo, Indien, Kuwait und China. Die USA, Kanada, Australien und andere bilden die „Umbrella-Gruppe“. Es gibt die „Afrika-Gruppe“, die Gruppe der „Gleichgesinnten Entwicklungsländer“ (u. a. Algerien, Bangladesch, Irak, Vietnam), die Gruppe der kleinen Inselstaaten (AOSIS), die OPEC-Länder – und die EU.

Staaten können in mehreren Gruppen vertreten sein. Jede Gruppe schickt Vertreter in die eigentlichen Verhandlungsrunden. Die Präsidentschaft – heuer Brasilien – hat dafür ein Dokument vorbereitet. Zu Beginn stehen entscheidende Begriffe dort in Klammern, etwa: „Alle (Staaten) (Industriestaaten) [verpflichten sich] {streben an} (bis 2035) Kohlekraft (weniger zu nutzen) (zu verzichten).“

In den kleinen Verhandlungsgruppen wird um jede Formulierung in Klammern diskutiert, bis alle einverstanden sind – die UN-Regeln verlangen Einstimmigkeit. Danach geht das Dokument zurück in die Gruppen, wo geprüft wird, ob der Text für alle akzeptabel ist. Wenn nicht, wird weiterverhandelt – bis am Ende ein Text übrig bleibt, der im Plenum angenommen werden kann.

Somit ist klar, warum das Schlussdokument einer Weltkonferenz sehr vage in den Aussagen ist - oft ist mehr Konsens nicht möglich gewesen. 

Tipp: Versuchen sie das einmal mit Freunden: Zu einem kontroversen Thema wie Klima oder Nahost sollte ein Text verfasst werden, der inhaltlich etwas hergibt und dem alle Freunde zustimmen können. Das ist nämlich alles andere als einfach...