Verteidigungsministerium prüft Mitschnitte von Skandal-Rede
Nach der rassistischen Rede eines Obersts des Generalstabs vergangenen Samstag setzt das Verteidigungsministerium alles daran, den Fall aufzuklären: „Es gab Tonbandmitschnitte von dem Vortrag – wir haben sie angefordert und werten sie aus. Sie sind bereits im Ministerium angekommen“, sagt Oberst Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsministeriums dem KURIER.
Vom Dienst enthoben
Der Vortragende wurde bereits vom Dienst enthoben, gleichzeitig leitete das Ministerium ein Disziplinarverfahren ein und erstattete Anzeige bei der Staatsanwaltschaft. Sollte die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren gegen den Oberst einleiten, würde das Disziplinarverfahren auf Eis gelegt: „Das Strafrecht sieht härtere Maßnahmen vor – somit hätte dieses Verfahren Vorrang“, sagt Bauer.
Der Oberst hatte im Zuge einer Veranstaltung des Kameradschaftsbundes ein Referat über die „Bedrohungslage in Österreich“ und „Luftstreitkräfte“ gehalten und dabei mit rassistischen Aussagen für Empörung gesorgt – unter anderem habe er die Politik für einen „Bevölkerungsaustausch“ verantwortlich gemacht und sich dabei abwertend über heimische Politiker geäußert.
Laut KURIER-Informationen soll der Oberst als Militärkommandant für Salzburg infrage gekommen sein – dies dürfte sich nun erledigt haben.
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