Wie sich die ÖVP in Innsbruck gegen eine weitere Niederlage stemmt

Eine große Halle voller Sympathisanten. Das traditionelle Schwarz ist einer modernen Farbe gewichen. Und im Parteinamen wird das vermeintlich "neue" geführt.

Gewisse Anleihen, was den offiziellen Auftakt in den Intensivwahlkampf anbelangt, scheint des ursprünglich aus der PR kommende Florian Tursky an der Inszenierung von Sebastian Kurz im Herbst 2017 in der Wiener Stadthalle vor den Nationalratswahlen genommen zu haben.

Orange ist the new Black

Die Halle am Montagabend ist die Dogana im Innsbrucker Congress. Die dominierende Farbe ist Orange. Der Name, unter dem sich die ÖVP und die einstige Abspaltung und langjährige Bürgermeister-Liste "Für Innsbruck" wiedervereinigt haben, ist "Das neue Innsbruck". 

Und es geht um die Innsbrucker Gemeinderatswahlen, in die Tursky das bürgerliche Bündnis als Spitzenkandidat führt.

Einen Tag nachdem die Volkspartei beim Start ins Superwahljahr 2024 in der Landeshauptstadt Salzburg nahezu halbiert wurde und den Bürgermeistersessel verloren hat, sind auch die Vorzeichen für den ÖVP-Hoffnungsträger in der Tiroler Landeshauptstadt nicht die besten. 

Immerhin hat "Das neue Innsbruck" in Gestalt von Ex-Vize-Bürgermeister Johannes Anzengruber Konkurrenz aus dem eigenen Stall.

"Willi oder ich"

Tursky sieht drei Kandidaten mit Chancen auf das Bürgermeisteramt, aber nur zwei Möglichkeiten: Nämlich, dass der Stadtchef erneut Georg Willi (Grüne) heißt oder, dass "ich der neue Bürgermeister bin". 

Die mit großer Sicherheit notwendige Bürgermeisterstichwahl findet zwei Wochen nach der Gemeinderatswahl am 14. April statt. Für Tursky hat als dritter Kandidat nur noch FPÖ-Frontmann Markus Lassenberger Chancen, in die Entscheidung zu kommen, wie er bereits erklärt hatte.

Georg Willi gibt der aus der Funktion des Digitalisierungsstaatssekretärs scheidende ÖVP-Politiker einige Spitzen mit, sieht ihn in der Hauptverantwortung für das Chaos der vergangenen Jahre: "Dieser Bürgermeister kann es einfach nicht."

In der Dogana werden große Geschütze aufgefahren, um eine weitere Niederlage zu verhindern. Anders als in Salzburg will die Landes-ÖVP in Innsbruck nichts dem Zufall überlassen. Die Veranstaltung würde auch locker als Start in eine Landtagswahl durchgehen. 

Wie der Auftakt in eine Landtagswahl

Neben dem aktuellen ÖVP-Landeshauptmann Anton Mattle und seinem Südtiroler Amtskollegen Arno Kompatscher (SVP) wird auch der ehemalige ÖVP-Bundeskanzler Wolfang Schüssel auf die Bühne gebeten, der sich als "ein Fan von Florian" outet.

Tursky versucht sich in seiner knapp halbstündigen Rede als Gestalter zu präsentieren, der sich über das "Kleinklein" der Innsbrucker Stadtpolitik der vergangenen Jahre mit all den Streitereien erheben will.

Ihm schwebt "ein europäischer Quanten-Hub in Innsbruck" vor. Es werde "massiv in die Infrastruktur investiert", verspricht der Spitzenkandidat des "neuen Innsbruck". Es brauche aber "klare Verhältnisse" und "einen Bürgermeister der die Linie vorgibt".

"Kein Standort für politische Experimente"

Die Stadt Innsbruck sei "kein Standort für politische Experimente", das freie Spiel der Kräfte - wie zuletzt im Gemeinderat praktiziert - "gescheitert".

Im Publikum sitzt - neben weiteren Granden - mit Ex-ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter auch der Mentor von Tursky. 

In seinem Büro hatte der inzwischen 35-Jährige im Jahr 2017 - also zum Beginn der Hochblüte von Sebastian Kurz - als Parteisprecher angeheuert und war schnell zu Platters Büroleiter aufgestiegen.

Politisches Drehbuch geschrieben

In dieser Funktion schrieb Tursky auch das Skript für den Rückzug Platters und dessen Machtübergabe an Anton Mattle vor den Landtagswahlen 2022. Die dabei erlittene Niederlage der Tiroler VP erlebte der nunmehrige Bürgermeisterkandidat dann schon in der Funktion des Digitalisierungsstaatssekretärs in Wien, die er nun zurücklegt.

Als Günther Platter 2018 bei seinem letzten Antreten als Spitzenkandidat die Funktionäre in der Innsbrucker Olympiaworld auf den Landtagswahlkampf einschwor, waren rund 2.000 Anhänger gekommen. 

Tursky konnte am Montag laut Parteiangaben mehr als 800 Unterstützer mobilisieren, wobei viele aus der angereisten Partei-Elite - etwa das gesamte ÖVP-Team in der Landesregierung - in Innsbruck gar nicht wahlberechtigt sind.

Zeichen der Geschlossenheit

Während die Grünen von Bürgermeister Georg Willi, die SPÖ, die Liste Fritz und am Samstag auch Parteirebell Johannes Anzengruber öffentliche Plätze für ihre Kundgebungen gewählt haben, versucht die ÖVP in einer Halle Geschlossenheit zu zeigen.

An die eigenen Reihen appellierte Tursky zum Abschluss an "das Zusammenhalten und das gemeinsame Marschieren". Das sage er "gerade in ÖVP-Kreisen".