Theaterdonner auf der Salzburger Politbühne
© APA/BARBARA GINDL
Die Bühne vor dem Dom gehört dem „Jedermann“. Im Rathaus gibt es aber auch Drama.
Im Rathaus knirscht es im rot-rot-grünen Bündnis. Nach etwas mehr als einem Jahr Koalition reiben sich vor allem SPÖ und KPÖ.
Im Sommer wird alljährlich die ganze Stadt zur Bühne. Der Politik bleibt während der Salzburger Festspiele abseits von Eröffnungsreden und Schaulaufen die Rolle des Zaungastes, wenn nicht wie heuer eine Protestaktion für Debatten sorgt. Und auch im Rathaus läuft der Motor in der sitzungsfreien Zeit bestenfalls auf Standgas.
Umso lauter war der Theaterdonner, der unmittelbar vor Beginn der Sommerpause in der Stadtpolitik hörbar wurde. Drei Wochen, nachdem ein koalitionärer Konflikt auf offener Bühne ausgetragen wurde, haben sich die Wogen wieder geglättet, versichern die Protagonisten:
SPÖ-Bürgermeister Bernhard Auinger und sein KPÖ-Vize Kay-Michael Dankl, die sich im März 2024 in einer Stichwahl begegnet waren. Und sich im Anschluss gemeinsam und mit der grünen Bürgerliste auf ein Arbeitsprogramm geeinigt hatten.
„Es hat eine Aussprache gegeben“, heißt es von beiden. Mitte Juli hatte Auinger seinem Vize vorgeworfen, bei wichtigen Sitzungen nicht persönlich anwesend gewesen zu sein – etwa bei der Budgetklausur im Mai, während der Dankl im Urlaub weilte.
Der schoss zurück und erklärte, den Bürgermeister während eines Krankenstands vertreten zu haben. Danach habe sich herausgestellt, dass Auinger auf Urlaub in Kopenhagen gewesen sei.
Eine Eskalation
„Das hat sich hochgeschaukelt“, heißt es aus dem Büro des Bürgermeisters, der „klargestellt hat, dass bei wichtigen Sitzungen die gesamte Stadtregierung am Tisch sitzen muss.“ Koalitionäre Harmonie sieht anders aus, zumal KPÖ und SPÖ zuletzt etwa auch das Stimmverhalten des jeweils anderen bei Wohnbauprojekten kritisiert hatten.
Familienvater Dankl wiederum sieht das Problem ausgeräumt, in dem nun wichtige Termine für das kommende Jahr bereits im Herbst fixiert werden sollen. Um die Koalition, in welcher die Parteien abseits der paktierten Punkte auch unterschiedlich abstimmen können, macht er sich keine Sorgen.
Das Verbindende
„Die großen Projekte in unserem Arbeitsprogramm sind gut auf Schiene“, sagt der Kommunist. Das sind etwa das Thema Verkehrsentlastung oder ein räumliches Entwicklungskonzept für die Stadt, das am Ende zum Bau von mehr leistbaren Wohnungen führen soll. „Hier gibt es weitgehende Einigkeit“, heißt es auch von Stadtchef Auinger.
„Es gibt die Erwartung der Wähler und einen klaren Auftrag. Die Arbeit muss erledigt werden“, sagt Dankl. Beide sind auch überzeugt davon, dass das rot-rot-grüne Bündnis halten wird. Eine Einschätzung, die auch die grüne Stadträtin Anna Schiester teilt.
„Uns einen die großen zwei Themen Wohnen und Verkehr“, sagt sie. Angesprochen auf das Match zwischen rotem Bürgermeister und dunkelrotem Vize, gesteht sie aber auch ein: „Ich bin ein Stück weit Mediatorin.“ Ihr sei es aber wichtig, „dass diese Regierung funktioniert“.
"Keine Einheitspartei"
Aber nur weil hier drei linke Parteien koalieren, „sind wir deswegen noch keine Einheitspartei geworden“. Das sieht man auch beim kontrovers diskutierten „Porsche-Tunnel“, also der Frage, ob die Stadt Milliardär Wolfgang Porsche den Bau einer privaten Zufahrt im Kapuzinerberg zu seiner Villa genehmigen soll.
Auinger sieht sich hier in der Rolle des Pragmatikers, der bei einem Ansuchen „als Bürgermeister alle gleichbehandeln muss“. Die KPÖ lehnt eine Genehmigung ab, ebenso die Grünen, die ein Gutachten vorgelegt haben, wonach eine Bewilligung rechtswidrig wäre.
Das zuständige Amt hatte bereits grünes Licht signalisiert. Die Politik muss nach der Sommerpause entscheiden. Die endet in drei Wochen.
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