Steirer Polizei 110.000 Stunden im Demo-Einsatz

Sieben verletzte Polizisten, 400 Demonstrationen oder Versammlungen großteils gegen Corona-Maßnahmen, rund 2.800 Anzeigen, 57 Festnahmen – und 110.000 Einsatzstunden wegen dieser Demos: Das ist die Bilanz der Landespolizeidirektion Steiermark über das Pandemiejahr 2021.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) präsentierte die Zahlen am Donnerstag gemeinsam mit Polizeidirektor Gerald Ortner und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Österreichweit leisteten Beamte im Vorjahr 570.000 Einsatzstunden bei Corona-Demos, 39 Polizisten wurden verletzt. Laut Innenministerium verursachten die Demonstrationen Kosten von rund 18 Millionen Euro.

Rechts unterwandert

Ressortleiter Karner merkte an, dass zuletzt die Anzahl der Protestierenden bei den Versammlungen geschrumpft sei: Dafür würden Teilnehmer aber zunehmend aggressiver, die Hemmschwelle sei leider „deutlich gesunken“, bedauerte Karner. Außerdem würden die Versammlungen, die gegen Corona-Schutzmaßnahmen oder Impfung angemeldet seien, immer öfter von rechten oder rechtsradikalen Gruppen missbraucht und unterwandert, beschrieb Karner: Dabei wurde der Holocaust verharmlost, Impfgegner traten mit Judensternen auf.

Das schlug sich auch in der Bilanz der Anzeigen nach dem NS-Verbotsgesetz generell nieder: 2019 gab es in der Steiermark 152 solcher Anzeigen 2020 waren es dagegen bereits 255, das ist ein Plus von knapp 68 Prozent. Im Vorjahr gingen 212 Anzeigen nach dem Verbotsgesetz ein, verglichen mit 2019 ein Zuwachs um 39 Prozent.

Sowohl der Ressortchef als auch der Landeshauptmann lobten am Donnerstag die „zurückhaltende Einsatztaktik“ der Exekutive bei den Demos. Dadurch seien Eskalationen wie in anderen Städten vermieden worden. „Ich will nicht Amsterdam, ich will nicht Berlin“, kommentierte Schützenhöfer. „Ich will nicht einmal Wien.“

Tausende 2-G-Kontrollen

Seit Ende des Lockdowns für alle Mitte November hatte die Exekutive auch mit der Kontrolle von 2-G-Nachweisen alle Hände voll zu tun. Laut Landespolizeidirektor Ortner wurden pro Woche bis zu 40.000 Kontrollen im Bundesland durchgeführt. Dabei gab es durchschnittlich wöchentlich jeweils rund 100 Anzeigen.

Derzeit stehen in der Steiermark übrigens 4.300 Frauen und Männer im Polizeidienst, gegenüber 2018 ist der Personalstand somit um zehn Prozent gestiegen.