© Erwin Scheriau/Landtag Steiermark / Erwin Scheriau

Chronik Österreich
01/28/2021

Steiermark: Sonderlandtag wegen "Planungschaos und Wirtschaftskrise"

Allianz aus FPÖ und KPÖ erzwingt eine außertourliche Sitzung in der Steiermark. Einziges Thema: Die Folgen der Corona-Krise.

von Elisabeth Holzer

Spätestens kommenden Mittwoch treffen einander die 48 Abgeordneten des Landtag Steiermark erneut, diesmal jedoch zu einer Sondersitzung: Sie wurde von der eher ungewöhnlichen Allianz aus FPÖ und KPÖ beantragt - da die beiden Parteien gemeinsam genug Mandate haben, um einen Sonderlandtag einzuberufen, ist die Sitzung fix.

Dafür sind mindestens zehn Abgeordnete nötig, die FPÖ hat acht, die KPÖ zwei. Die Sondersitzung muss nun binnen fünf Werktagen stattfinden.

"Drohende Pleitewelle"

Einziges Thema ist die Corona-Krise: "Planungschaos und Wirtschaftskrise machen den Sonderlandtag notwendig", begründen die Parteien. "Tägliche Horrormeldungen aus dem Arbeitsmarkt, die drohende Pleitewelle, das Bildungschaos und die vielen politischen Fehlentwicklungen im Gesundheitswesen sowie die unkoordiniert wirkenden Abläufe um die Impfung" seien Anlass, die Maßnahmen zu hinterfragen.

Arbeit, Bildung, Impfung

FPÖ-Landeschef Mario Kunasek hat gleich zwei dringliche Anfragen an ÖVP-Regierungsmitglieder in peto: Von Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl will er die Folgen des "Dauer-Lockdowns für Unternehmer" sowie Strategien dagegen erfahren. Gesundheits- und Bildungslandesrätin Juliane Bogner-Strauß hingegen soll zum Themenkomplex Schulen, Ferien und Kinderbetreuung befragt werden. "Die Schulen müssen öffnen und der Zick-Zack-Kurs im Betreuungsbereich beendet werden", fordert Kunasek.

KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler will von Bogner-Strauß Fragen rund um die Corona-Schutzimpfung aufgeklärt wissen, speziell jene rund um die vermutlich ausbleibenden Vakzine von AstraZeneca.

Todesopfer in Heimen

Die Grünen haben gleich 28 Fragen an Bogner-Strauß: Unter anderem will Klubobfrau Sandra Krautwaschl wissen, weshalb die Steiermark mit dem Anteil an Corona-Todesopfern in Heimen von 55 Prozent weit über dem österreichweiten Durchschnitt liegt (43 Prozent).

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