Stadt Salzburg: ÖVP beendet mit Platz eins Rot-Grün

Es ist ein historisches Ergebnis für die Stadt Salzburg. Mit 36,7 Prozent holt die ÖVP erstmals seit 1945 den ersten Platz im Gemeinderat und ein Plus von mehr als 17 Prozentpunkten. Die SPÖ ist mit 26,8 Prozent und einem Minus von 6,2 Prozentpunkten die große Verliererin. Mit Salzburg geht der SPÖ eine weitere rote Hochburg verloren. Einziger Trost: Vizebürgermeister Bernhard Auinger hat es wie schon vor 15 Monaten in die Stichwahl geschafft.

Doch Harald Preuner hat vom Amtsbonus profitiert. Mit 41,4 Prozent gegenüber Auingers 30,8 Prozent geht er mit einem deutlich klareren Vorsprung als beim letzten Mal in die Entscheidung in zwei Wochen. Damit surft die – in Salzburg weiterhin schwarze – ÖVP auf der türkisen Erfolgswelle. „Der Bundestrend hat uns sehr geholfen“, sagte Preuner.

Die seit 1999 bestehende rot-grüne Mehrheit, gegen die Preuner die letzten 15 Monate regieren musste, ist gebrochen. Er will künftig auf breite Mehrheiten setzen: „Ich halte nichts davon, jetzt Koalitionen zu bilden. Wir haben eine Proporzregierung und müssen alle zusammenarbeiten.“ Eine Zwei-Parteien-Mehrheit hätte die ÖVP abseits der SPÖ nur noch mit der grünen Bürgerliste.

„Dass es keine schwarz-blaue Mehrheit gibt, ist ein schwacher Trost“, sagte SPÖ-Kandidat Auinger, der sich für die Stichwahl kämpferisch gibt. „Jetzt erst recht. Das ganze Land ist in ÖVP-Hand. Da braucht es einen Bürgermeister, der auf die Stadt schaut“, sagte er. „Wenn man sich die Stadtteil-Ergebnisse anschaut, sind wir vermutlich wieder an der Wahlbeteiligung gescheitert“, analysierte Auinger. Die Wahlbeteiligung lag nur mehr bei rund 40 Prozent – ein neuerlicher Negativrekord.

Grüne bleiben Dritte

Von den großen Parteien konnte neben der ÖVP nur die grüne Bürgerliste um 1,6 Prozentpunkte auf 15,2 Prozent zulegen. Damit hält die älteste grüne Stadtpartei Österreichs ihren Stadtratssitz. „Salzburg hat sich dafür entschieden, weiterhin eine weltoffene Stadt zu bleiben. Das freut mich“, sagte Spitzenkandidatin Martina Berthold. Die angepeilte Stichwahl um den Bürgermeister verfehlte sie persönlich mit 12,3 Prozent klar.

Die Neos verloren ihren Stadtratsposten mit 6 Prozent deutlich an die ÖVP. „Opposition ist natürlich scheiße“, sagte Spitzenkandidat Lukas Rösslhuber. Die Neos würden aber auch Opposition können, Rösslhuber will in den Gemeinderat gehen. Ebenfalls deutliche Verluste gab es für die FPÖ, sie liegt bei 8,4 Prozent. Das ist – wie für die SPÖ – das schlechteste Ergebnis nach 1945. Interne Querelen um die Listenerstellung haben zum Minus geführt, sagte Spitzenkandidat Andreas Reindl: „Da haben ein paar Leute aus Eigeninteressen Wirbel reingebracht. Das ist einzig eine Niederlage für die Stadt-FPÖ.“

Erstmals seit 1962 hat es die KPÖ in den Gemeinderat geschafft. Als KPÖ Plus kann man auf 3,7 Prozent und ein Mandat stolz sein. erade noch im Gemeinderat blieb die Liste SALZ. Mit 2,5 Prozent übertraf die Kleinpartei die für ein Mandat nötige Zahl an Wählern um nur rund 100 Stimmen.

Auch im Rest des Landes konnte die ÖVP ihre Vormachtstellung ausbauen. Als einzige der großen Parteien konnte sie Stimmen dazugewinnen und liegt nun bei 47,5 Prozent.