Stadt Innsbruck versinkt endgültig im Budgetchaos

Die wöchentlichen Pressekonferenzen der amtsführenden Mitglieder des Innsbrucker Stadtsenats – einst Koalitionäre – muten mitunter wie Therapiesitzungen an. Am Mittwoch war es wieder einmal so weit, dass widersprüchliche Auffassungen vor Journalisten ausgetauscht wurden.

Auslöser waren die Nachwehen des städtischen Finanzausschusses tags zuvor, in dem ein überarbeitetes Doppelbudget vorbeschlossen werden sollte, über das der Gemeinderat kommende Woche abstimmen muss. Dazu kam es aber nicht.

Aufgrund von vier Stimmenthaltungen kam es dazu jedoch nicht. Darunter auch jene von VP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, der sich für die Misere aber nicht den schwarzen Peter zuschieben lassen wollte: „Bei mir wurden die Budgetposten eines ganzen Amtes nicht berücksichtigt.“ Daher habe er der Abänderungsliste auch nicht zustimmen können.

Wer bei der Pressekonferenz, wie eigentlich fast immer, nicht dabei war: Stadträtin Christine Oppitz-Plörer (FI), Vorgängerin von Bürgermeister Willi und von diesem später als Vizebürgermeisterin demontiert.

Sie und ihre Fraktion , die auch den Vorsitz im Finanzausschuss führt, sieht der grüne Stadtchef als die großen Quertreiber. Willi möchte nun versuchen, noch vor dem Gemeinderat eine Mehrheit zu finden, die sich auf ein Paket der Änderungen einigt. Ansonsten müssten rund 700 Positionen in der Sitzung einzeln abgestimmt werden. Pures Chaos.

Neuwahl-Gespenst

Anzengruber zeigt sich gesprächsbereit: „Es wäre geschickt, wenn man sich auf einen gemeinsamen Rahmen einigen kann.“ Die SPÖ wollte ohnehin schon am Dienstag Nägeln mit Köpfen machen. Sollte tatsächlich kein Budget beschlossen werden, „dann führt das zu Neuwahlen“, sagt der Bürgermeister.