„Es soll offensichtlich einen Showdown im Budget-Gemeinderat geben“, meinte Bürgermeister Georg Willi (Grüne) dazu. Die Verhandlungen zwischen den Ex-Partnern Grüne, Für Innsbruck (FI), ÖVP und SPÖ ziehen sich jetzt schon seit Wochen.
Drohende Kürzungen
Weil man auf keinen grünen Zweig kam, musste zunächst gemäß Fristenlauf ein Voranschlag veröffentlicht werden, der Kürzungen nach der Rasenmähermethode quer über alles Ressorts in Höhe von 10 Millionen Euro vorsah. Das hätte Kürzungen von Subventionen im Kultur-, Sport und Sozialbereich bedeutet.
„Das ist ein Budget, das keiner will“, meinte SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr. Im Finanzausschuss hätten nun mit den Ressortverantwortlichen ausgehandelte Budgetänderungen paktiert werden sollen, die diese Kürzungen zurücknehmen.
Aufgrund von vier Stimmenthaltungen kam es dazu jedoch nicht. Darunter auch jene von VP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, der sich für die Misere aber nicht den schwarzen Peter zuschieben lassen wollte: „Bei mir wurden die Budgetposten eines ganzen Amtes nicht berücksichtigt.“ Daher habe er der Abänderungsliste auch nicht zustimmen können.
Wer bei der Pressekonferenz, wie eigentlich fast immer, nicht dabei war: Stadträtin Christine Oppitz-Plörer (FI), Vorgängerin von Bürgermeister Willi und von diesem später als Vizebürgermeisterin demontiert.
Sie und ihre Fraktion , die auch den Vorsitz im Finanzausschuss führt, sieht der grüne Stadtchef als die großen Quertreiber. Willi möchte nun versuchen, noch vor dem Gemeinderat eine Mehrheit zu finden, die sich auf ein Paket der Änderungen einigt. Ansonsten müssten rund 700 Positionen in der Sitzung einzeln abgestimmt werden. Pures Chaos.
Neuwahl-Gespenst
Anzengruber zeigt sich gesprächsbereit: „Es wäre geschickt, wenn man sich auf einen gemeinsamen Rahmen einigen kann.“ Die SPÖ wollte ohnehin schon am Dienstag Nägeln mit Köpfen machen. Sollte tatsächlich kein Budget beschlossen werden, „dann führt das zu Neuwahlen“, sagt der Bürgermeister.
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