Nach dem Tod eines Lehrers, der in Paris Mohammed-Karikaturen gezeigt hat, rücken junge Tschetschenen weiter in den Fokus. Denn auch in Österreich gab es zuletzt Probleme mit radikalisierte Tschetschenen, zuletzt sorgte etwa zwei Fälle von Sittenwächtern in Wien und Linz für Aufsehen. Frauen wurden dabei gezwungen, sich islamisch zu kleiden. Dazu kommt, dass die Mehrheit der Dschihadisten, die aus Österreich in den Syrien Krieg gezogen sind, aus Tschetschenien stammen.
Innenminister Karl Nehammer kündigt deshalb gegenüber dem KURIER im eigenen Haus nun eine SOKO an, der auch Mitarbeiter von Integrationsministerin Susanne Raab angehören sollen.
Nehammer: „Es geht hier nicht um einen Generalverdacht, aber unsere Aufgabe ist es, jede Form von Parallelgesellschaft, die Nährboden für solchen schrecklichen Terror sein kann, im Keim zu ersticken.“ Und Raab betont: „Deshalb ist es ganz wichtig, dass wir gemeinsam mit dem Innenminister diese Sonderkommission ins Leben rufen und uns mit der Szene genauer auseinandersetzen.“
Folgende Themen sollen in den nächsten Wochen im Rahmen der neuen SOKO Tschetschenien untersucht werden:
Lagebild: gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt soll ein Lagebild über die „ehrkulturelle Gewalt“ erstellt werden.
Dialog: gesucht werden sollen Gespräche mit tschetschenischen Vereinen, diese sollen auch auf ihre Verantwortung bezüglich der demokratischen Grundwerte aufmerksam gemacht werden.
Gesetze: die „ehrkulturelle Gewalt“ und das Problem der Sittenwächter soll in irgendeiner Form gesetzlich sanktioniert werden es sollen mögliche Anpassungen geprüft und erarbeitet werden.
Opferschutz: da die Opfer unter starken Druck ihrer Familien und Freunde stehen, sollen entsprechende Anlaufstellen außerhalb von Polizei und Justiz geschaffen werden - etwa eine telefonische Hotline.
Frühwarnsystem: es soll ein Netzwerk gebildet werden, mit dem das Entstehen von möglichen Parallelgesellschaften rechtzeitig erkannt wird.
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