Heute fällt die Entscheidung, wer im Schloss Mirabell und 118 anderen Gemeindestuben in den kommenden fünf Jahren regiert

© APA/BARBARA GINDL

Chronik Österreich
03/10/2019

Salzburg: Eine Wahl in 26 Buchstaben

Ein Leitfaden durch 119 Gemeinden, den Wahlkampf und den Wahlsonntag der Gemeinderatswahl

von Matthias Nagl

Autos: Sie spielten eine zentrale Rolle im Wahlkampf und sorgten für den größten Aufreger. Nach einem Beschluss von SPÖ, Bürgerliste und Neos dürfen sie ab Ende Mai nicht mehr durch das Neutor fahren.

Bürgermeisterin: Gibt es im ganzen Bundesland nur fünf. Das ist relativ zur Bevölkerung österreichweiter Negativrekord.

Chancen haben in der Stadt Bürgermeister Harald Preuner und sein Vize Bernhard Auinger die besten. Die Grüne Martina Berthold ist Außenseiterin.

Direktwahl: Die Bürgermeister werden am Land seit 1994 und in der Stadt seit 1999 direkt gewählt. Die Direktwahl gilt als demokratisches Erfolgsmodell. Kritiker bemängeln vor allen in kleinen Gemeinden die Allmacht des Orts-Chefs.

 

Entscheidung fällt in vielen Gemeinden erst in zwei Wochen, bei der Stichwahl am 24. März.

Frauenanteil: Für einen Sitz in der Gemeindevertretung in einer der 119 Gemeinden bewerben sich 2.315 Frauen, das sind 28,9 Prozent. Die 34 Frauen, die sich um einen Bürgermeister-Posten bewerben, machen 12,7 Prozent aus.

Großgmain ist für die FPÖ bei dieser Wahl ein Hoffnungsort. Landesparteichefin Marlene Svazek rechnet sich gegen den Langzeit-Bürgermeister Sebastian Schönbuchner (ÖVP) gute Chancen aus.

Hallein: Salzburgs zweitgrößte Stadt war einst eine rote Hochburg. Nun hat die ÖVP die absolute Mehrheit. Zumindest das will die SPÖ gegen einen neuen ÖVP-Kandidaten wieder ändern.

International: 44.186 Wahlberechtigte sind EU-Bürger. Das sind mehr als 10 Prozent aller Stimmberechtigten.

Joschi wer? Mit diesem Slogan ging der 28-jährige ÖVP-Bürgermeisterkandidat in Straßwalchen, Johannes Baumann, offensiv mit seiner geringen Bekanntheit um.

Kommunisten: Seit 1962 sitzt die KPÖ nicht mehr im Salzburger Gemeinderat. Nun treten die Kommunisten mit Unterstützung der Jungen Grünen als KPÖ Plus an und rechnen sich so gute Chancen wie schon lange nicht mehr aus.

 

Lungau: Der Bezirk mit den wenigsten Einwohnern erledigt die Wahl am schnellsten. Nur in den beiden größten Orten Tamsweg und St. Michael haben die Wahllokale bis 16 Uhr geöffnet. In den meisten Gemeinden ist spätestens um 14 Uhr Schluss.

Mönchsberg: Der Stadtberg spielt nicht nur wegen des durch ihn führenden Neutors eine Rolle. Der Ausbau der Mönchsberggarage ist zwar schon länger beschlossen, das Behördenverfahren läuft aber immer noch. Die zahlreichen Gegner des Ausbaus hoffen unverändert auf ein Umdenken der Stadtpolitik.

Neutor: Der Tunnel heißt offiziell Siegmundstor. Das Wissen aber auch viele Salzburger nicht. Erste Pläne für einen Durchstich gab es 1676, den Tunnel gibt es seit 1766. Bis ins 19. Jahrhundert war das Tor technisch verschließbar. Ende Mai wird es nach einem Beschluss von SPÖ, Bürgerliste und Neos mitten im Wahlkampf für den Durchzugverkehr gesperrt.

Ordnungswache: Braucht Salzburg, was Linz, Graz und Innsbruck haben? Eine Ordnungswache. ÖVP und FPÖ finden ja, SPÖ, Bürgerliste und Neos sind anderer Meinung.

Patschert: Die Grünen in Ebenau, die FPS in Oberndorf und die SPÖ in St. Georgen verbindet eines: Sie alle können wegen einer fehlenden Unterschrift nicht bei der Wahl antreten.

Qual der Wahl haben die 282 Wahlberechtigten in Thomatal keine. Ein Bürgermeisterkandidat , eine Liste stehen zur Auswahl.

Radstadt: ÖVP und SPÖ fanden keinen Bürgermeisterkandidaten, somit ist FPÖ-Nationalrat Christian Pewny als einzigem Kandidaten das Amt praktisch sicher.

Solokandidaten: In 32 Gemeinden tritt nur ein Kandidat an. Auch die Solo-Kandidaten brauchen mindestens 50 Prozent Ja-Stimmen. Ansonsten wählt der neue Gemeinderat einen Bürgermeister aus seiner Mitte.

Türkisch: Wahlkampf in nicht deutscher Sprache sorgt verlässlich für Aufregung. Diesmal kam dank Stadt-Kandidatin Canan Brenner mit der FPÖ eine Partei in Erklärungsnot, die sonst besonders laut aufschreit.

Untertauern: Hier haben die Großen einen schweren Stand. Nach dem Austritt von Bürgermeister Johann Habersatter aus der SPÖ haben weder SPÖ noch ÖVP einen Kandidaten.

Verkehr: Soll in der Stadt verstärkt öffentlich genutzt werden. Die Parteien sind sich einig, ins Busnetz investieren zu wollen.

Wahlschluss: Ist in den meisten Gemeinden wie in der Stadt um 16 Uhr. Das letzte Wahllokal schließt um 17 Uhr in Werfenweng.

X: 434.261 Wahlberechtigte im ganzen Land dürfen ihr Kreuzerl machen.

Y-Konzept: Mehrere Schienenstränge sollen in Zukunft Y-förmig unter dem Mirabellplatz enden. SPÖ und Neos wollen eine Bürgerbefragung über das Prestigeprojekt Lokalbahnverlängerung.

Zahltag ist der Wahltag für die Parteien. Die Stadt-ÖVP rechnete mit 300.000 Euro Wahlkampfkosten, die SPÖ mit 200.000, die Bürgerliste mit 250.000, und die Neos wollten 150.000 Euro ausgeben.

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