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Chronik Österreich
07/10/2020

Polizei reagiert mit Sensibilisierung und plant Meldestelle für Übergriffe

Die Polizei stellt erste Weichen, um sich auf die "Black Lives Matter"-Bewegung zu zu bewegen.

von Michaela Reibenwein

Als der Afroamerikaner George Floyd starb, nachdem ein Polizist minutenlang auf seinem Hals kniete, gab es auch in Österreich Proteste. Aber auch innerhalb der Exekutive war der Tod des Mannes im Fokus. „Natürlich ist das ein großes Diskussionsthema, auch in der Ausbildung“, sagte dazu Thomas Schlesinger, Ausbildungsleiter der Polizei.

Tatsächlich sind Persönlichkeitsbildung und Sozialkommunikation in der Polizeiausbildung mittlerweile wesentliche Bestandteile. Gleichzeitig kommuniziert auch die Polizeispitze klar, dass Übergriffe und Misshandlungen durch Polizisten nicht geduldet werden – zuletzt wählte der Wiener Vize-Landespolizeipräsident Michael Lepuschitz in einem internen Schreiben entsprechende Worte. Doch die kamen nicht überall gut an. Die Gewerkschaft sah die Polizisten dadurch „in Misskredit“ gebracht.

317 Misshandlungsvorwürfe gegen Polizisten gab es im Vorjahr. Schon lange wird eine externe Behörde gefordert, an die solche Vorwürfe gemeldet werden können. Eine entsprechende Ermittlungsstelle ist auch im aktuellen Regierungsprogramm vorgesehen. Im Herbst soll das Projekt vorgestellt werden.

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