Scherscher und Nehammer

© BMI/Schober

Chronik Österreich
08/28/2021

Polizei: Posten-Karussell dreht sich

Erste Ernennungen bieten Überraschungen. Bei der Ausschreibung für den Chef des neuen Verfassungsschutzes (DSN) könnte ein Passus noch für Aufregung sorgen

von Dominik Schreiber, Kid Möchel

Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt lief am gestrigen Freitag die Bewerbungsfrist für die Spitzenposten des neuen Verfassungsschutzes ab. Innenminister Karl Nehammer benötigt einen Direktor, zwei Stellvertreter und sieben Abteilungsleiter für seine neue „Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst“ (DSN).

9.000 Euro brutto

Lange spekuliert wurde dabei, ob ein Jusstudium für die drei Spitzenpositionen notwendig sein wird. Das ist bei der Polizei an sich vorgeschrieben. Pikant ist aber: für den Direktor reicht nun erstmals ein Studium, egal welcher Art. Ein Abschluss in Ägyptologie oder Philosophie würde also genügen, um die Voraussetzungen für den lukrativen Job (mindestens rund 9.000 Euro Bruttogehalt plus Zulagen) zu erfüllen.

Für die Stellvertreter gibt es hingegen strengere Kriterien, das Studium ist auf vier Richtungen (darunter Jus) beschränkt.

Damit ist der Weg für den Favoriten geebnet. Alles andere als die Bestellung von Omar Haijawi-Pirchner, aktuell Leiter des Landeskriminalamt Niederösterreich, zum obersten Verfassungsschützer wäre mittlerweile überraschend. Er gilt innerhalb der Polizei auch als geeignetster Kandidat; Insider rechnen nicht mit allzu vielen weiteren Bewerbungen.

Tatsächlich eine Überraschung war vor wenigen Tagen die Bestellung von Manuel Scherscher, nebenbei Ortsvorsteher für die ÖVP in Niederösterreich, zum stellvertretenden Chef des Bundeskriminalamts. Scherscher war bis dahin im Kabinett von Nehammer tätig und für Polizeiangelegenheiten zuständig. Bis zum Jahr 2017 leitete er die Abteilung Wirtschaftskriminalität im Bundeskriminalamt.

Eigentlich als Favorit für den Posten hatte im Frühjahr noch Dieter Csefan gegolten, der bei vielen Amtshandlungen (von Organisierter Kriminalität bis zu Ibiza) sein kriminalistisches Können unter Beweis gestellt hat. Außerdem gilt er als Vertrauensmann des aktuellen Chefs des Bundeskriminalamts, Andreas Holzer. Csefan übernimmt aber die Bundeskriminalamts-Abteilung 3 (Ermittlungen, Organisierte und Allgemeine Kriminalität).

Noch unbesetzt bleibt vorerst die Abteilung 1, zuständig für Kriminalstrategie. Deren Leiter, Gerhard Lang, war im Februar überraschend gestorben. Außerdem soll im Bundeskriminalamt noch eine Abteilung für Cyberkriminalität gegründet werden. Auch dafür wird noch ein lukrativer Job ausgeschrieben werden.

Aus dem Kabinett

Für eine dieser Posten wird ebenfalls ein Mitglied von Nehammers Kabinett als Favorit genannt. Normalerweise verlassen Kabinettsmitglieder (quer durch alle Parteien und Ministerien) allerdings erst gegen Ende eines Minister-Daseins ihren Kabinetts-Platz und nehmen derartige Posten an. Deshalb ist eine derartige Fluchtbewegung mitunter ein Zeichen. Allerdings gibt es bisher nicht einmal eine leise Andeutung davon, dass Nehammer seinen Platz aus irgendwelchen Gründen räumen sollte.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.