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Chronik Österreich
08/06/2021

Nach Terror: Heikle Jobsuche für Verfassungsschutz-Chef

Keine Verfahren eingeleitet. Zwettler ist rehabilitiert, doch was passiert nun?

von Dominik Schreiber, Kid Möchel

Nach den Fehlern rund um den Anschlag in Wien geriet der Verfassungsschutz rasch in das Visier der Justiz, aber auch von ÖVP-Innenminister Karl Nehammer. Während das Bundesamt (BVT) ohne personelle Änderungen davonkam, wurden im Wiener Landesamt für Verfassungsschutz (LVT) gleich drei Personen aus dem Spiel genommen. Gegen zwei Beamte wurden Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) eingeleitet, es geht um möglichen Amtsmissbrauch.

Gegen den Leiter des LVT, Erich Zwettler, hingegen blieb gar nichts übrig. Ihm war etwa vorgeworfen worden, zu spät in der Terrornacht zum Dienst erschienen zu sein. Zwettler erklärt dies damit, dass er aus seinem Haus in Niederösterreich erst in die Bundeshauptstadt fahren musste.

Die Justiz leitete jedenfalls kein formelles Ermittlungsverfahren ein, wie dem KURIER bestätigt wird. Ein mögliches Disziplinarverfahren wurde von der Wiener Polizei geprüft, allerdings nicht eingeleitet.

“Damit ist er rehabilitiert“, sagt ein ranghoher Beamte aus Wien. Derzeit ist Zwettler zur besonderen Verwendung dem Wiener Polizeipräsidenten Gerhard Pürstl Dienst zugeteilt. Er ist dort für verschiedene Projekte zuständig, heißt es.

Nun wird es aber knifflig. Zwettler ist von der Funktion her weiterhin Leiter des Wiener Verfassungsschutzes, er ist nur vom Dienst abberufen. Formell würde also wenig dagegen sprechen, dass er seinen alten Posten wieder einnimmt.

Das wiederum halten alle Sicherheitsapparat für undenkbar. Auch er selbst soll wenig Interesse zeigen, wieder an seine alte Position zurückzukehren, heißt es von Personen aus seinem Umfeld. Sein Anwalt ließ eine Anfrage dazu bisher unbeantwortet.

Stadthauptmann mögliche Position

Jedenfalls wird nun ein Job für Zwettler gesucht. Auch das ist gar nicht so einfach, er darf bei der Bewertung nicht niedriger fallen als sein bisheriger Job. Gleichzeitig wollen vor allem die Spitzen der Wiener Polizei, dass er eine ehrenvolle Aufgabe bekommt, schließlich habe er sich ja nichts zu Schulden lassen kommen.

Wahrscheinlichste Variante ist nun der Posten eines Stadthauptmannes. Das ist de facto der Polizeichef für einen Wiener Bezirk. Es ist durchaus wahrscheinlich, dass Zwettler einen sehr großen Bezirk zugeordnet bekommen wird.

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