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Chronik Österreich
04/04/2020

Polizei ortet "teils massive Verstöße" gegen Coronagesetze

Knapp 15.200 Anzeigen bereits, auch die Zahl der erkrankten Beamten steigt weiterhin.

von Dominik Schreiber, Roland Pittner

Der drohende Lagerkoller sorgte am Samstag wieder dafür, dass die heimischen Märkte gestürmt wurden. Die Wiener Polizei wandete sich deshalb per Facebook an die Bevölkerung:

"Bedingt durch das warme Frühlingswetter kommt es allerdings an bestimmten Orten (z.B. Donaukanal/Treppelweg, Prater, Neuwaldegg) zu teils massiven Verstößen. Auch erreichten uns zahlreiche Rückmeldungen über Zusammenkünfte von Personen zu Zwecken, die nicht von den Ausnahmeregelungen erfasst sind (z.B. gemeinsamer Konsum von alkoholischen Getränken)."

"Letzteres ist kein Ausnahmegrund und auch nicht mit einem Meter Abstand argumentierbar, dass man sich dafür draußen aufhält“, konstatierte Polizeisprecher Paul Eidenberger. Die Polizei verstärkte deshalb ihre Streifen an diesen Orten.

15.192 Anzeigen wurden bis Samstag Früh bereits nach dem neuen Gesetz erteilt, mehr als ein Drittel davon in der Bundeshauptstadt. Auf den Plätzen folgen Oberösterreich und Tirol mit jeweils rund 2000 Anzeigen. Zum Vergleich: Im gesamten Burgenland gab es bisher gerade einmal 97 Strafen.

Tausende Strafen am Wochenende erwartet

Anhand der (stetig steigenden) Anzeigenzahlen der vergangenen Wochenenden lässt sich prognostizieren, dass heute und morgen noch einmal rund 3000 bis 4000 Anzeigen dazukommen werden.

Jede zieht Geldstrafen von einigen hundert Euro nach sich. Organmandate können erst im Laufe der kommenden Woche ausgestellt werden. Die dazugehörige Novelle wurde vom Parlament bereits beschlossen, muss aber erst vom Bundesrat bestätigt werden.

Nicht strafbar ist es übrigens, wenn man sich alleine auf einer Parkbank setzt, und die Fußgänger den Abstand von einen Meter nicht einhalten. Entsprechende Strafen wurden ausgesprochen, werden nun aber zurückgezogen.

Vor allem die Märkte sind aber im Visier der Polizei. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat deshalb in einem Brief, der dem KURIER vorliegt, einen dringenden Appell an die Bürgermeister gerichtet. Erfordert darin, dass „die Menschen diese Märkte ausschließlich mit einem Nasen-und Mundschutz bzw. Einweghandschuhen" besuchen dürfen.

Auch sollen die Veranstalter dazu gebracht werden, diese Märkte derzeit nicht abzuhalten:

Auch für die Polizisten wird der Einsatz zunehmend zu einer Belastung, 122 Beamte sind bereits an Covid-19 erkrankt. 776 weitere Polizisten befinden sich derzeit in Quarantäne.

Allein in Niederösterreich gibt es aktuell 44 kranke Polizisten und fast 250 Exekutivbeamte in Quarantäne. Auch deshalb müssen die Polizisten derzeit verpflichtend einen Mundschutz tragen.