© Kurier/Juerg Christandl

Interview
06/20/2020

Polizei: "Korpsgeist endet, wo der Rechtsstaat in Gefahr ist"

Ausbildungsleiter Thomas Schlesinger über Korpsgeist, Verfehlungen und unerwünschte Härte.

von Michaela Reibenwein

900 angehende Polizistinnen und Polizisten absolvieren gerade ihre zweijährige Grundausbildung. Warum sie den Beruf ergreifen wollen? Weil sie einen ausgeprägten Gerechtigkeitssinn haben und helfen wollen, ergab eine interne Befragung. Dennoch: Die Polizei wird nicht nur als Freund und Helfer wahrgenommen. Und mit dem Tod von George Floyd in den USA ist auch in Österreich das Thema Polizeigewalt am Tapet.

Thomas Schlesinger ist Leiter des Zentrums für Grundausbildung und stellvertretender Direktor der Sicherheitsakademie. Für das Interview trifft ihn der KURIER in seinem Büro in der Wiener Marokkanerkaserne. An der Wand hängt ein handgeschriebener Zettel. „Jede Amtshandlung ist eine einmalige Chance. Nutzen wir sie!“, steht darauf. Ein Leitspruch. Und ein Ansporn, auch den zehnten Geldbörsel-Diebstahl am Tag mit Freundlichkeit und Empathie aufzunehmen. Denn für den Bestohlenen ist es der erste.

KURIER: Herr Generalmajor, vor wenigen Tagen hat der Wiener Vizepolizeidirektor ein Schreiben verschickt, in dem er Polizisten vor Übergriffen warnt und ihnen ausdrücklich ausrichtet, dass so etwas nicht geduldet wird. Ungewöhnlich, oder?

Thomas Schlesinger: Das war ein guter Weg, um klare Botschaften zu senden. Aber so etwas wurde nicht zum ersten Mal kommuniziert. Unsere zentralen Werte sind Professionalität, Loyalität und Rechtsstaatlichkeit. Wobei ganz klar in unserem Leitbild drin steht: Rechtsstaatlichkeit kommt vor Loyalität. Und genau das ist der Punkt. Der Korpsgeist endet, wo der Rechtsstaat in Gefahr ist.

In den USA starb ein Afroamerikaner, nachdem ein Polizist minutenlang auf seinem Hals kniete. Auch bei uns gab es deshalb Proteste. Ist das innerhalb der Polizei ein Thema?

Natürlich ist es großes Diskussionsthema, auch in der Ausbildung. Wir haben 200 Unterrichtseinheiten zur Persönlichkeitsbildung und Sozialkommunikation. Da diskutieren wir darüber.

Kann so etwas auch bei uns passieren?

Das glaube ich nicht. Ich trau mir keine Aussage über das amerikanische Gesellschaftsbild zu tätigen. Aber zum Glück tickt da unsere Gesellschaft ein bisschen anders. Und die Polizei ist immer ein Abbild der Gesellschaft.

Welche Eigenschaften soll ein Polizist haben?

Auf jeden muss er ein Teamplayer sein und gerne mit Menschen arbeiten. Hilfsbereitschaft ist extrem wichtig. Und Belastbarkeit. Du bist erster Ansprechpartner für die Bürger. Du musst Engagement über das erwartbare Maß hinaus zeigen.

Zum Beispiel?

Eine alte Frau kommt auf die Polizeiinspektion und sagt: Ich fürcht’ mich im Park, wo ich in der Dämmerung mit meinem kleinen Hund spazieren gehe – und da ist eine Laterne ausgefallen. Eine korrekte Antwort wäre: Wenden Sie sich an die Stadtwerke. Aber von uns erwünscht ist die Antwort: „Ok, wo ist das genau, ich rede mit den Stadtwerken.“ Dieser Geist – der ist wichtig. Polizisten müssen sich darauf einstellen, in gewisser Weise auch Sozialarbeiter zu sein. Ohne Einfühlungsvermögen hast du im Polizeidienst nichts verloren.

Sie haben Teamgeist als erwünschte Eigenschaft genannt. Wie weit darf der gehen? In Wien soll ein Polizist einem Obdachlosen Pfefferspray ins Gesicht geschmiert haben. Zwei Kollegen haben weggesehen ... Gibt es bei uns eine ausgeprägte Cop Culture?

Es gibt einen Korpsgeist. So lange der gesund ist – wenn man sich der Uniform, dem Beruf und den Kollegen verbunden fühlt, ist der gut. Aber es muss klar die Grenze gezogen werden, wenn es um Verhaltensweisen geht, die nicht erwünscht oder verboten sind. Dann muss der Korpsgeist enden. Jemanden decken wollen, weil er mein Buddy ist, ist nicht drin. Im Fall mit dem Obdachlosen wurde die richtige Konsequenz gezogen (der Polizist wurde suspendiert, Anm).

Aber geht das überhaupt innerhalb der Polizei? Einen Kollegen verpfeifen? Muss man da nicht damit rechnen, künftig geschnitten zu werden?

Die Betroffenen bekommen alle Unterstützung der Welt, wenn es um das Aufzeigen von Missständen geht. Und natürlich geht das. Wir hatten vor zwei Wochen einen Fall. Da hat ein Polizeischüler in einer Whatsapp-Gruppe zweifelhafte Bilder mit NS-Bezug gepostet. Die Kollegen haben das gemeldet. Wir haben sofort die Reißleine gezogen und ihn entlassen. Wir hatten das aber auch schon im Bereich Gleichberechtigung/sexuelle Belästigung. Wo die Klasse aufgestanden ist und gesagt hat: Wir haben hier einen Typen, der baggert alle Mädels an und das geht in einer Art und Weise vor sich, die nicht in Ordnung ist. Dann steht die Klasse auf und meldet das.

Wie oft passiert es, dass Sie die Reißleine bei Schülern ziehen müssen?

Im Schnitt betrifft das ein bis drei Leute pro Grundausbildungslehrgang.

Im Vorjahr gab es 317 Misshandlungsvorwürfe gegen Polizisten. Wie hart darf ein Polizist sein?

Es gibt von Haus aus keinen Grund, um hart gegen jemanden zu sein. Unser großer Benefit als Polizei ist ja, wertschätzend und anerkennend denjenigen gegenüber zu treten, mit denen wir es zu tun haben. Natürlich, wenn das Gegenüber sich nicht wunschgemäß verhält, der Dialog nicht funktioniert, dann muss man auch direkter im Ton werden. Ich bin in den 70ern groß geworden – damals war das, was der Gendarm am Land sagte, Gesetz. Heute musst du dich – Gott sei Dank – auch mit Gegenfragen auseinandersetzen.

Ende des Jahres soll eine unabhängige Meldestelle für Polizeigewalt eingerichtet werden. Ein guter Schritt aus Ihrer Sicht?

Wir haben nichts zu verbergen. Davor brauchen wir uns nicht zu fürchten.

Ausbildung: Ethik und Menschenrechte stehen im Lehrplan

Im Jahr 2016 wurde  die Polizeigrundausbildung nach wissenschaftlichen Kriterien reformiert. 204 Unterrichtseinheiten sind nun zur Schulung von „Personalen und Sozialkommunikativen Kompetenzen“ vorgesehen.  Darunter fallen Themen wie Werthaltung, Berufsethik, Kommunikation, Konfliktmanagement, angewandte Psychologie und Menschenrechte.

Bei praxisnahen Übungen sollen  die Polizeischüler darin geübt werden.  Beim Lokalaugenschein ist die Übung eine Amtshandlung, die  fast zum Alltag gehört: Eine Frau macht sich Sorgen um den Nachbarn, den sie seit Tagen nicht mehr gesehen hat. Sie vermutet einen Unfall in der Wohnung. Zwei angehende Polizisten werden in das Wohnhaus gerufen.

Begleitet werden sie von Ausbildnern und Kollegen, die die Amtshandlung beurteilen. Zudem wird die Übung auch noch auf Video festgehalten. Fazit der Kollegen? „Ihr seid sehr freundlich gewesen, habt gut geholfen.“ Auftreten, Sprache und die klare Fragestellung werden gelobt. Ausweis, Angehörigenverständigung und die Übergabe an den Rettungsdienst haben gut funktioniert. Und die eigene Einschätzung der beiden Polizeischüler? „Die Aufteilung hat gut funktioniert.“  

Übrigens: Rund zwei Drittel der angehenden Polizisten haben Matura.

 

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