Im Jänner 2013 gab es eine Volksbefragung über Wehrpflicht oder Berufsheer

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Chronik Österreich
06/27/2022

Mönchsberggarage: Wo das Kreuzerl der Bürger noch entscheidend war

Bundesweit gab es bisher nur zwei Volksabstimmungen und eine Volksbefragung. Direkte Demokratie wird eher regional verfolgt.

von Elisabeth Holzer

Eine Befragung wie in Salzburg ist rechtlich nicht bindend, doch kaum ein Politiker setzt sich über ein derartiges Votum hinweg. Das ist ein Risiko im Hinblick auf die nächsten Wahlen, das nur wenige eingehen wollen. In der Steiermark wagte das zuletzt aber die ÖVP-SPÖ-Landesregierung: Im April 2019 ging eine bezirksweite Befragung über Ja oder Nein zum „Leitspital Liezen“ mit rund 64 Prozent gegen den Neubau des Krankenhauses – die Koalition lässt es dennoch errichten.

Direkte Demokratie ist in Österreich ohnedies eine mehr regionale oder gar lokale Angelegenheit. 2017 etwa wollte das Land Tirol wissen, ob denn die Tiroler für eine neuerliche Austragung Olympischer Winterspiele zu haben wären – sie waren nicht. Rund 53 Prozent simmten gegen die Bewerbung für 2026. In Graz kam man 2018 erst gar nicht so weit, das Österreichische Olympische Komitee zog die Bewerbung für 2026 zurück, ehe die Befragung überhaupt stattfand. Wien wollte es 2010 ganz genau wissen und legte seinen Bürgern gleich fünf Fragen in einem Aufwasch vor, darunter Citymaut (23 Prozent dafür) und nächtlicher U-Bahn-Betrieb auch am Wochenende (54 Prozent dafür).

Bundesweit sind solche Abstimmungen aber Raritäten. Es gab erst eine österreichweite Volksbefragung: Am 20. Jänner 2013 wurde über allgemeine Wehrpflicht versus Berufsheer abgestimmt – bei einer Beteiligung von rund 52 Prozent der Wahlberechtigten sprachen sich 60 Prozent für Grundwehrdienst bzw. Zivildienst aus, also für die Beibehaltung des gewohnten Systems.

EU und Atomkraftwerk

Rechtlich bindend sind dagegen Volksabstimmungen, doch auch sie sind selten. Es gab bisher nur zwei: Am 12. Juni 1994 über den Beitritt zur EU – 66 Prozent der Österreicher stimmten dafür, rund 82 Prozent der Wahlberechtigten nahmen teil. Mit 64 Prozent wesentlich geringer war die Beteiligung am 5. November 1978, das Ergebnis unfassbar knapp: 50,5 Prozent der Bürger stimmten dagegen, das Atomkraftwerk Zwentendorf in Betrieb zu nehmen.

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