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Chronik Österreich
09/11/2020

Mit Kreativität blieben Parteien unter der Millionen-Grenze

Der steirische Landesrechnungshof prüfte die Kosten des Wahlkampfs für die Landtagswahlen 2019.

von Elisabeth Holzer

Eine Höchstgrenze von einer Million Euro für die Wahlkampfkosten legten die steirischen Parteien im Vorjahr fest. Und tatsächlich hielten alle dieses Limit ein, wie der Landesrechnungshof am Donnerstag bekannt gab. Wenn auch hier und dort mit etwas Kreativität: Die ÖVP gab nämlich gemäß ihrer Auflistung im Landtagswahlkampf 2019 keinen einzigen Cent für Personal aus.

Nicht alles vergleichbar

Für Kinospots floss demnach ebenfalls kein Geld, aber bei diesem Punkt war die Landeshauptmannpartei auf einer Linie mit SPÖ, FPÖ, und KPÖ. Somit seien nicht alle Abrechnungen vergleichbar, merkt Heinz Drobesch, Direktor des Rechnungshofes, an. Denn „einzelne Ausgaben wurden von den politischen Parteien nicht als Wahlkampfausgaben definiert und daher auch nicht in die Ausgabensummen miteinbezogen“, betont Drobesch. „Das betraf beispielsweise Ausgaben für Treibstoff, Personal oder interne Wahlveranstaltungen.“

Drobesch regt an, dies doch künftig auch mitzuzählen.

Die Parteien ließen sich den Wahlkampf zwischen 330.000 und 990.000 Euro kosten. Am meisten gab demnach die FPÖ mit 987.246 Euro aus, gefolgt von der SPÖ mit 979.417 Euro und der ÖVP mit 961.129 Euro. Unter den kleineren Landtagsparteien hatten die Grünen die Nase vorne, sie bezifferten ihre Kosten mit 749.448 Euro. Die KPÖ investierte 433.087 Euro, die Neos gaben 328.049 Euro aus.

Plakate ziehen noch immer

Die Gewichtung der Parteien, wofür sie ihr Geld investierten, war ziemlich ähnlich. Das meiste Geld floss in „Außenwerbung“, speziell in Plakate. Hier war die KPÖ einsamer Spitzenreiter: 53 Prozent ihres Budgets flossen in diesen Bereich.

Online-Werbung und Wahlgeschenke

Der ÖVP war dies dagegen 40 Prozent ihres Budgets wert, den Neos 33 Prozent, der FPÖ 30 Prozent sowie der SPÖ und den Grünen jeweils 27 Prozent.

SPÖ und Grüne stachen dafür mit den Ausgaben für Internet-Werbung hervor: 194.839 Euro zahlten die Grünen, das waren 26 Prozent des Gesamtbudgets. Die Roten nahmen online 175.375 Euro in die Hand, 18 Prozent des Gesamtbudgets. Die übrigen Parteien bewegten sich hier im einstelligen Prozentbereich.

Gut gebucht waren auch diverse Medien: In Inserate flossen zwischen 40.221 (KPÖ) bis hin zu 293.722 Euro (ÖVP). Wahlgeschenke kosteten zwischen 2.862 (Neos) und 165.402 Euro (SPÖ).

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