© APA/GEORG HOCHMUTH

Chronik Österreich
11/29/2019

Nach der Steiermark-Wahl: Poker um Sitze in der Regierung

Alle Parteichefs haben ersten Termin hinter sich. Kommende Woche will die ÖVP mit einem möglichen Partner reden.

von Elisabeth Holzer

Führten die Türkisen im Bund Sondierungsgespräche, halten es die Landesschwarzen mit „Steiermarkgesprächen“. So bezeichnete ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer jene Termine, die er am Mittwoch absolvierte: Der mit 36 Prozent der Wählerstimmen gestärkte Landeshauptmann traf die Spitzenkandidaten der übrigen fünf Landtagsparteien, um auszuloten, wer ab Mitte Dezember sein politischer Partner werden soll.

Wäre Schweigen im Anschluss daran ein Indiz für eine gemeinsame Zukunft, so stünde Schwarz-Rot schon fest. Denn weder von der ÖVP noch aus den Reihen um SPÖ-Chefverhandler Anton Lang gab es Kommentare zum Treffen. Von potenziellen Nachfolger Michael Schickhofers als SPÖ-Landeshauptmann ist jedoch bekannt, dass er nur für eine Regierungsfunktion bereitstehe. Oppositionsführer im Landtag zu sein ist nicht Langs Wunsch.

ÖVP taktiert

Der ÖVP-Chef ließ sich am Dienstagabend im Parteivorstand das Mandat geben, persönlich zu entscheiden, mit wem er konkret über die Regierungsbeteiligung verhandelt. Das wolle er am Wochenende entscheiden, am Montag sollte also die Richtung klar sein. Eine satte Mehrheit hätten ÖVP und SPÖ mit 30 Mandaten, theoretisch wäre auch eine Koalition mit FPÖ und Grünen sowie Neos möglich. „Es ist noch nichts ausgemacht“, gab sich Schützenhöfer zuletzt jedoch betont vage. „Das muss man inhaltlich gut besprechen. Das ist wie im Lotto nix is’ fix.“

Die Spitzen der übrigen Parteien gaben sich nach dem Termin in der Grazer Burg aber gar nicht wortkarg. FPÖ-Landeschef Mario Kunasek freute sich über „ein persönlich wertschätzendes Gespräch“ und haben intern sogar ein Verhandlungsteam nominiert, für den Fall der (Ernst)Fälle.

Grüne bereit

Die Klobobfrau der Grünen, Sandra Krautwaschl, bezeichnete das Vier-Augen-Gespräch mit Schützenhöfer als „konstruktiv und freundlich“: „Wir Grüne sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Wir werden uns weiteren Gesprächen nicht verschließen“, versicherte Krautwaschl. „Es gibt eine Alternative zu Schwarz-Rot.“

Dazu bräuchte es aber pinke Farbtupfer, sprich: Nur mit den zwei Mandaten der Neos bekämen Schwarz und Grün überhaupt die notwendige Koalitionsmehrheit.

Deren Spitzenkandidat Niko Swatek kann sich so eine Kooperation vorstellen. „Die Steirer haben echte Kontrolle und Transparenz in den Landtag gewählt. Wir sind bereit, diese Anliegen auch in eine künftige Landesregierung zu tragen.“ Das setze aber „eine ehrliche Bereitschaft vor allem der ÖVP“ voraus, mahnte Swatek. „Der Ball liegt bei Schützenhöfer.“

Und sollte es trotzdem beim gewohnten Bild auf der Regierungsbank bleiben? „Wir würden auch in diesem Fall die Zusammenarbeit in Klima- und Umweltschutzfragen aktiv suchen“, überlegte Krautwaschl. „Auch dazu hat es positive Signale von Schützenhöfer gegeben.“

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.