Wie schnell die steirische Koalition stehen könnte
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Hermann Schützenhöfer kann aus mehreren Partnern wählen
Die ÖVP hat nach den Landtagswahlen zwei realistische Möglichkeiten: Gewohntes Schwarz-Rot oder buntes Schwarz-Grün-Pink.
2015 ging alles ganz flott. Nur zehn Tage brauchte es, bis sich ÖVP und SPÖ einigten, um erstmals nach Jahrzehnten des Proporzsystems eine echte Koalitionsregierung zu bilden. Unter einem schwarzen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer trotz roter Mehrheit im Landtag, aber das ist eine andere Geschichte.
Viereinhalb Jahre später könnte es ähnlich rasch gehen, sollte es erneut Schwarz-Rot werden. Und das ist durchaus realistisch. Zunächst das Offensichtliche: ÖVP und SPÖ verfügen gemeinsam im Landtag über eine bequeme Mehrheit von 30 Stimmen, das ist um ein Mandat mehr als zuletzt. Der Rücktritt Michael Schickhofers als SPÖ-Landesobmann in der Steiermark machte zudem den Weg frei zu Finanzlandesrat Anton Lang. Er ist ein bei den Schwarzen vielgeachteter Roter, der sich im Gegensatz zu Schickhofer nicht im Wahlkampf zu polternden Tönen gegen den schwarzen Landeschef hinreißen ließ (oder lassen musste).
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Anton Lang und Hermann Schützenhöfer verhandeln
Schon morgen, Mitttwoch, wird Schützenhöfer mit Lang reden, danach folgen die Spitzenkandidaten der weiteren vier Landtagsparteien FPÖ, Grüne, KPÖ und Neos. Die SPÖ will wieder in die Landesregierung, so viel steht fest und da schließt sich er Kreis zu 2015: Der Umstand, dass der damalige SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves Schützenhöfer den Vortritt ließ, lag im drohenden Schwarz-Blau. So hielt Voves seine Partei in der Regierung, die dort mit vier Landesräten gleich stark war wie die ÖVP.
Das wird es diesmal nicht mehr werden. Der Abstand zwischen ÖVP und SPÖ liegt bei 13 Prozentpunkten; sollten sich Schützenhöfer und Lang handelseins werden, wird sich das Verhältnis auf fünf zu drei ändern. Der Rücktritt Schickhofers erspart es zudem dem Koalitionsverhandler Lang, ein Mitglied des bisherigen Viererteams von der Regierungsbank bitten zu müssen.
Schützenhöfer legte sich jedoch weder am Wahlabend noch am Dienstag vor der Parteivorstandsitzung am Abend fest. Er könne "niemanden ausschließen", betonte er seit Sonntagabend mehrmals, was auf eine weitere Option schließen lässt: Rechnerisch ginge sich auch Schwarz-Blau aus oder - die vielzitierte "Dirndl-Koalition": Mit den sechs Mandaten der Grünen und den zweien der neu in den Landtag einziehenden Neos ergäbe sich eine knappe Mehrheit von 26 Stimmen. Schwarz-Grün allein geht sich nicht aus. Doch schwarz-grün-pink wäre mutig, auch wenn es dem ÖVP-Bundesparteipbmann Sebastian Kurz und dem Chef der Grünen, dem Steirer Werner Kogler, doch wohl recht gefiele, brächte dies doch Unterfutter für ihre eigenen Koalitionsverhandlungen.
Kein Grund für bunt
Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle sieht jedoch für ÖVP-Grüne-Neos keine Chancen. "Es gibt keinen Grund dafür. Eine Dreierkoalition ist für Schützenhöfer ein viel zu großes Risiko. Was hätte er davon außer Unannehmlichkeiten?" Sie schätze den steirischen ÖVP-Landeschef als nicht sehr risikofreudig ein. "Er hat sich seine Karriere ja durch Beharrlichkeit erkämpft. Und in den Aussagen im Wahlkampf klang das ja schon so, als ob Schwarz-Rot schon ausgemacht sei." Zurufe der türkisen Bundespartei bräuchte die schwarze Landespartei ob des Wahlsieges vom Sonntag nicht zu befolgen. "Schützenhöfer hat sein eigenes Standing", betont Stainer-Hämmerle.
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