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Chronik Österreich
09/22/2021

Koalition light nach den Wahlen in Graz?

KPÖ-Obfrau Elke Kahr bietet Bereichspartnerschaften statt fixem Übereinkommen an.

von Elisabeth Holzer

Die Umfragen sehen die KPÖ sicher auf dem zweiten Platz, Parteichefin Elke Kahr berichtet von „gutem Zuspruch“ an den Info-Ständen. „Was wir deutlicher spüren diesmal: Der Wunsch nach Veränderung unter den Leuten ist größer.“

Allerdings, geht es rein nach dem prognostizierten Wahlergebnis -  ÖVP Platz Eins, KPÖ Platz Zwei - ist in dem Bereich nicht viel Änderung zu erwarten. Diese Reihenfolge hält sich nämlich seit den vergangenen beiden Wahlgängen. Doch Kahr lässt am Dienstag mit einer Ankündigung aufhorchen: Die KPÖ stehe nach dem 26. September zwar nicht für eine „fixe Koalition“ zu Verfügung, denn da müssten alle involvierten Parteien zu viele Abstriche machen. „Doch es wäre möglich, in allen Ressorts inhaltliche Übereinkommen zu treffen“, betont Kahr. „Da könnte man abstecken, wohin man in den fünf Jahren will und das auch budgetmäßig abstecken.“

Kahr preist somit eine Art Koalition light an, in der man abseits des festgesteckten Rahmens auch andere Mehrheiten im Gemeinderat suchen könne. Das habe ja 2015 und 2016 ganz gut funktioniert, jene knapp zwei Jahre, in denen Kahr ÖVP-Stadtchef Siegfried Nagls Bürgermeister-Stellvertreterin war. „Das hat der Bevölkerung in vielen Bereichen gedient“, ist Kahr überzeugt. Die Fühler Richtung ÖVP sind also ausgestreckt, auch wenn Kahr dies nicht als direktes Angebot an die ÖVP verstanden wissen will. „Überhaupt nicht. Ich weiß ja nicht, wie die Wahlen ausgehen.“ 2017 erreichte die KPÖ 20,3 Prozent der Stimmen, zehn Mandate im Gemeinderat sowie zwei Stadtratssitze.

Linke Mehrheit

Überhaupt könnte sich ja auch eine Mehrheit links der ÖVP ergeben, überlegt Kahr, KPÖ, Grüne und SPÖ könnten sich auf eine Zusammenarbeit einigen, Bürgermeister-Kür inklusive. Ein Gedankenspiel wohl nur, denn dafür müssten alle drei Parteien zulegen. Drohgebärde sei dies auch keine, versichert Kahr. „Ich habe noch nie jemandem gedroht. Nicht mit 17 und jetzt auch nicht mit fast 60. Aber wenn uns die Bevölkerung stärkt und auch die SPÖ und die Grünen, dann wäre eine solche Mehrheit vielleicht möglich.“ Sie sei jedenfalls bereit „für mehr Verantwortung“, antwortet Kahr auf die Frage, ob sie denn damit den Bürgermeister-Anspruch stelle.

15 Punkte bringt die KPÖ jedenfalls fix in die Verhandlungen nach den Wahlen, darunter ein Stopp für Gebühren- und Tariferhöhungen, der Ausbau von Grünflächen oder eine billigere Jahreskarte für die öffentlichen Verkehrsmittel. Die U-Bahn für Graz, ein Projekt der ÖVP-FPÖ-Regierung, lehnt die KPÖ entschieden ab.

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