Österreich

Kärntner Briefwähler verzögern Ergebnis am Wahltag

Steht heuer in Kärnten hoch im Kurs: Die Briefwahl

In eineinhalb Wochen finden die Gemeindrats- und Bürgermeisterwahlen in Kärnten statt. Ein Ergebnis wird es wohl erst mit einem Tag Verzögerung geben. Dafür aber einen Rekord

Von Anja Kröll

16.02.21, 16:23

Gerhard Jesernig ist dieser Tage ein gefragter Mann. In gut eineinhalb Wochen schreiten 465.256 Kärntnerinnen und Kärntner bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen zu den Urnen. Hochbetrieb für den Leiter der Abteilung Wahlrecht in der Kärntner Landesregierung.

Wobei: Das mit den Urnen stimmt so nicht ganz. „Wir erwarten aufgrund von Corona eine hohe Anzahl an Wahlkarten. Vielleicht sogar einen Rekord“, erzählt Jesernig. Auf eine Schätzung, wie hoch „hoh“ ist, will er sich nicht einlassen. „Wahrscheinlich aber mehr, als bei der Nationalratswahl – und da hatten wir 50.000 Wahlkarten“, sagt der Wahlprofi. Laut Insidern könnte sich die Zahl der Briefwähler auf 20 bis 40 Prozent belaufen. Ein Rekord mit weitreichenden Folgen.

Denn durch die Flut an Briefwahlstimmen könnte es passieren, dass am Wahltag selbst noch kein Ergebnis vorliegt. Besonders in großen Städten wie Villach, Klagenfurt, St. Veit, Wolfsberg oder Spittal an der Drau ist dieses Szenario realistisch. „Mit Sicherheit lässt sich dies im Vorfeld natürlich nicht sagen, aber wir gehen stark davon aus, dass wir bis mindestens bis Montag auf das finale Ergebnis warten müssen“, sagt Jesernig.

Aufwändige Auszählung

Die Verzögerung bei der Auszählung lässt sich dadurch erklären, dass der Auszählmodus enorm aufwändig ist. Jede Gemeinde muss jede Briefwahlstimme einzeln auszählen. Jede Wahlkarte öffnen, das Kuvert entnehmen, zwei Stimmzettel (Bürgermeister und Gemeinderat) entnehmen, sortieren und auszählen.

Wie sich die Wahlbeteiligung durch Pandemie, Briefwahl oder Ansteckungsängste allgemein entwickelt, sei schwer abschätzbar. Bei den Gemeinderatswahlen 2015 lag sie bei 71,2 Prozent. Jesernig: „Vielleicht haben die Leute durch Corona auch mehr Zeit, um ihre Stimme abzugeben, aber das wird sich alles zeigen.“

Wahlberechtigt sind 2021 mehr Menschen, als noch bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl 2015. Die Erklärung: Viele Bürgerinnen und Bürger seien aus der Europäischen Union zugewandert und diese sind, anders als bei Landtags- und Nationalratswahlen, bei den Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen wahlberechtigt. So gab es 2015 noch 464.364 Menschen, die ihre Stimme abgeben durften; 2021 sind es 465.256 Personen.

Briefwahl und Pandemie

Doch nicht nur die Briefwahlstimmen stellen eine Herausforderung bei der bevorstehenden Wahl im Süden Österreichs dar. Im Zentrum steht auch der Schutz vor einer Covid-Ansteckung jener 20.000 Menschen, die als Wahlbeisitzer, Wahlzeugen oder im administrativen Einsatz stehen. „Wir haben uns hierfür die Präventionskonzepte anderer Bundesländer bei Wahlen angesehen und diese adaptiert“, erklärt Gerd Kurath, Leiter des Landespressedienstes. So werden die betroffenen Wahlhelfer mit Selbsttests ausgestattet. Und zwar für alle drei Wahltermine in Kärnten: Den Vorwahltag, der bereits übermorgen, Freitag, den 19. Februar, über die Bühne geht. Den eigentlichen Wahltag am 28. Februar und den Tag der Stichwahl am 15. März. Wahlkarten können übrigens schriftlich bis 24. Februar und persönlich bis 26. Februar (12 Uhr) beantragt werden. Zudem gibt es auch die Möglichkeit, bis zum 26. Februar um 12 Uhr persönlich in den Gemeindeämtern und Städten die Wahlkarte zu beantragen und diese dort unmittelbar auszufüllen.

Übrigens: Auf Landesebene wurde eine Rechtsgrundlage extra für die Wahl geschaffen. Die wichtigsten Punkte: Im Wahllokal gilt ein Abstand von zwei Metern und eine FFP2-Maske ist zu tragen.

Für Jesernig, Leiter der Abteilung Wahlrecht, übrigens die „sechste oder siebte“ Gemeinderatswahl. „Durch Corona ist sie sicher fordernd, aber wir schaffen das“, sagt der Wahlprofi.