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Chronik Österreich
09/21/2020

In fünf steirischen Gemeinden muss neu gewählt werden

Landeswahlbehörde gab Anfechtungen nach Kommunalwahlen vom Juni statt. Ärger darüber herrscht in Leibnitz.

von Elisabeth Holzer

Zurück an den Start heißt es für fünf steirische Gemeinden: Die Landeswahlbehörde hat die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Leibnitz, Ilz, Wildon, Mortantsch und St. Andrä-Höch am Montag aufgehoben. Gründe waren unter anderem fehlerhafte Dokumentation von Wahlkarten. In den Gemeinden muss somit neu gewählt werden, wie im Juni unter Corona-Hygienemaßnahmen. Der Termin steht noch nicht fest.

SPÖ-Absolute nach Korrektur

Zehn Anfechtungen gingen nach den Wahlen in 285 Gemeinden bei der Behörde ein, fünf wurde stattgegeben. In Mürzzuschlag wurde ein Sprengelergebnis korrigiert, die SPÖ erhält dort somit eine absolute Mehrheit.

Am meisten Aufregung verursachen dürfte die Entscheidung wohl in Leibnitz mit rund 10.000 Wahlberechtigten. SPÖ-Stadtchef Helmut Leitenberger meldete sich schon am Wochenende mit heftiger Kritik, als durchsickerte, dass die Wahlen nach einer Anfechtung durch ÖVP und Bürgerforum wiederholt werden könnten: „Der ÖVP geht es nur um eine Neuwahl und darum, mich als Bürgermeister zu stürzen.“

"Türkise Parteisekretäre"

Es gehe bloß um zehn Stimmen der Wahlkarten, die laut Behörde nicht ausreichend dokumentiert seien: „Alle Mitglieder der Wahlbehörde haben das Ergebnis am Wahlabend mit ihren Unterschriften bestätigt“, betonte Leitenberger. „Einen Tag später haben türkise Parteisekretäre vom Schreibtisch aus entschieden, die Wahl doch zu beeinspruchen.“ Er behalte sich vor, „weiter rechtliche Schritte zu prüfen“.

Die Gemeinderatswahlen waren ein Ersatztermin: Wegen der Corona-Pandemie wurden sie von 22. März auf 28. Juni verlegt.

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