Ein Jahr nach grüner Sensation am Boden der Realität gelandet
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Am 6. Mai 2018 hebelte Georg Willi (Grüne) Christine Oppitz-Plörer (FI) aus dem Bürgermeisteramt
Die Innsbrucker Regierung müht sich durch ihr Programm. Auch Stadtchef sieht bislang keinen „großen Wurf“.
So einen Geburtstag können nur wenige Politiker feiern: Am 6. Mai des Vorjahres wurde Georg Willi nicht nur 59 Jahre alt, sondern eroberte in Innsbruck als erster Grüner das Bürgermeisteramt in einer Landeshauptstadt.
Zwei Wochen vor der erfolgreichen Stichwahl gegen Amtsinhaberin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck, FI) hatte Willi seine Partei auf Platz eins gezogen. Grüne in ganz Österreich feierten die Sensation und sahen in dem Triumph den Zündfunken für ein Comeback nach einer Serie von Wahlniederlagen.
Ein Jahr Zusammenarbeit
Die Europawahl am 26. Mai wird der nächste Prüfstein. Georg Willi zog derweil am Montag mit den Partnern seiner Vierer-Koalition (Grüne, FI, ÖVP, SPÖ) Bilanz über das erste Jahr Zusammenarbeit. Und gestand offen ein, dass der „große Wurf“ noch nicht gelungen sei.
Die Rahmenbedingungen für ein Zünden des Turbos sind nicht ideal:
Wenig Spielraum: Nachdem in den vergangenen Jahren eine ganze Reihe von Großprojekten realisiert wurde, geben die Stadtfinanzen für die laufende Periode wenig Spielraum für bauliche Akzente her. Bereits in den Koalitionsverhandlungen verordneten sich die vier Parteien ein Sparprogramm. Von Willi im Wahlkampf erträumte gestalterische Akzente – etwa Radbrücken über den Inn oder die Neugestaltung der Betonwüste am Marktplatz – sind in weite Ferne gerückt.
Wohnproblem: Die Schaffung von leistbarem Wohnraum hatte Willi zum zentralen Projekt ausgerufen. Hier will der Grüne auch den noch fehlenden „großen Wurf“ landen. Auf 3.000 neue Wohnungen – 2.000 davon für Studenten – hatten sich die Koalitionäre geeinigt. Derzeit seien 1.400 Wohnungen in Planung. Für das studentische Wohnen gibt es derzeit aber noch kein konkretes Projekt, hieß es am Montag.
Koalitionskorsett: Anders als zuvor Oppitz-Plörer ist der neue Bürgermeister aufgrund der Mandatsverhältnisse an seine Partner gebunden. Willis Vorgängerin konnte sich anfänglich sogar leisten, nur mit Grünen und SPÖ zu regieren, ehe sie die ÖVP wieder ins Boot holte. Mit der und der FPÖ wurden teilweise auch Vorhaben gegen den Willen der linken Parteien durchgesetzt.
Klima: Immer wieder kommt es zu offenen Konflikten in der Stadtregierung. ÖVP und FI setzten etwa mit der FPÖ gegen den Wunsch von Willi ein weiteres Alkoholverbot durch. Sein Plan, Vorbehaltsflächen für sozialen Wohnbau festzuschreiben, wurde hingegen von den zwei bürgerlichen Fraktionen verhindert.
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