Die EU dreht weiter an der Uhr

Auf die Uhr schauen die Verkehrs- und Umweltminister bei ihrem Treffen in Graz offenbar nicht, wenn sie über die Uhrzeit reden. Der Medientermin am Montag beginnt nämlich fast verfrüht, also superpünktlich: Dabei verkünden EU-Verkehrskommissarin Violetta Bulc und Infrastrukturminister Norbert Hofer, FPÖ, allerdings, dass sich die Europäische Union verspätet. Statt wie – optimistisch angepeilt – bereits 2019 mit der Umstellung von Normal- (oft „Winterzeit“ genannt) auf Sommerzeit aufzuhören, soll es erst 2021 so weit sein.

Damit bremst der Ministerrat unter Österreichs Vorsitz Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aus, der im März 2019 das letzte Mal Uhrzeiger verdrehen lassen wollte. Es könnte zudem eine gehörige Verspätung werden, denn das Aus der saisonalen Zeitumstellung soll frühestens 2021 kommen.

Sollten sich die dann EU-27 (nach dem Austritt Großbritanniens, Anm.) in den kommenden drei Jahren nicht auf eine gangbare Lösung geeinigt haben, wurde beim informellen Ministerrat eine „Safeguard-Klausel“ vereinbart: Die EU-Kommission könnte mit ihr die Verhandlungen von vorne beginnen lassen, also quasi die Uhr anhalten. „Das ist ein Sicherheitsnetz, um den Salto zustande zu bringen“, formuliert Minister Hofer.

Ein Salto, dem derzeit drei EU-Staaten deutlich skeptisch gegenüberstehen, Polen, Schweden und Großbritannien. Die EU will es jedenfalls den einzelnen Staaten überlassen, für welche Uhrzeit sie sich entscheiden, ewige Sommer- oder dauernde Normalzeit. Die Bürger haben bereits bei einer Online-Befragung mit 83 Prozent für das Aus der Zeitumstellung votiert.

Damit nicht ein bunter Fleckerlteppich wächst, wird die Kommission einen Koordinator für die saisonale Zeitumstellung einsetzen. Dies ist wie die Sicherheitsnetz-Klausel ein konkretes Ergebnis der Tagung in Graz. Dieser Plan soll im Dezember im zuständigen EU-Ministerrat formell beschlossen werden.

Mehr als eine Zone

Derzeit existieren in der EU drei Zeitzonen; auch nach

der Abschaffung der Zeitumstellung wird es bei Unterschieden bleiben. „Eine Zeitzone halte ich für ausgeschlossen“, schätzt Hofer und vergleicht: Am 20. Juni würde dann die Sonne in Spanien um 5.44 Uhr aufgehen, in Skandinavien aber um 2.53 Uhr – „eine einzige Zeitzone wäre den Bürgern nicht zumutbar.“

Entsprechend unterschiedlich sind auch die Präferenzen der Staaten. „Länder in Skandinavien haben natürlich nicht die gleichen Vorstellungen wie Länder, die am Mittelmeer sind“, beschreibt Hofer. „Portugal und Finnland können nicht die gleichen Prioritäten haben.“ Österreich lege sich derzeit weder auf Sommer- noch Winterzeit fest, betont der Minister. „Ein harter Standpunkt wäre nicht richtig. Wir haben keine Priorisierung.“ Vorrangig sei, im Einklang mit den Nachbarländern zu ticken.