Im Innsbrucker Gemeinderat wurden bereits einige Schaustücke politischer Machtkämpfe aufgeführt

© APA/EXPA/ JAKOB GRUBER

Analyse
01/29/2020

Das Innsbrucker Stadtparlament als Dorfbühne

Die Nachwehen der Wahl 2018 sind noch nicht abgeklungen, wie die Turbulenzen der Innsbrucker VP zeigen

von Christian Willim

Der neu formierte VP-Klub kommt am Mittwoch geschlossen zur Gemeinderatssitzung. Zumindest aus dem Lift im Innsbrucker Rathaus.
Wie berichtet, hatten vier der fünf Mandatare ihren Stadtparteiobmann Christoph Appler vergangene Woche mit einem politischen Winkelzug aus dem Stadtparlament bugsiert.

Seine Funktion als Klubchef übernimmt an diesem Nachmittag Mariella Lutz, ganz wie es die Putschisten vergangene Woche ausgemauschelt hatten. Das dürfte jedoch nur ein Intermezzo sein. Denn der unausgesprochene Vorstoß hat VP-intern für gehörigen Wirbel gesorgt.

Kompromiss

Darum soll der Parteivorstand am Donnerstag einen hinter den Kulissen ausgearbeiteten Kompromiss absegnen. Der sieht unter anderem vor, dass sich Vize-Bürgermeister Franz Gruber bereits Ende Februar zurückzieht.

Wenn dieses Gebilde hält, wird ihm der erst vor einem Jahr von seinen Parteifreunden als Klubobmann abgesägte Johannes Anzengruber nachfolgen. Dafür hatte die Rebellengruppe eigentlich schon VP-Urgestein Andreas Wanker vorgesehen.

"Alles okay"

„Alles okay“, sagt der am Mittwoch zum KURIER dazu, dass er nun doch einfacher Gemeinderat bleiben wird. Den Aufstand sieht Wanker nicht als Fehler: „Das war eine Notbremse.“ Es sei zu wenig kommuniziert worden, sagt er, Appler meinend, der bald als Klubobmann zurückkehren soll. Wie lange dieser Burgfrieden hält, steht auf einem anderen Blatt.

Die Posse lässt das Stadtparlament, in dem auch das Debattenniveau mitunter unterirdisch ist, einmal mehr eher an eine Dorfbühne erinnern, denn an ein politisches Entscheidungsgremium.

Drei Verlierer

Das ist seit den Wahlen 2018 in zehn Fraktionen zersplittert. Innerhalb der Vierer-Koalition aus Grünen, Für Innsbruck (FI), SPÖ und ÖVP (plus Seniorenbund) wirkt das Ergebnis bis heute nach.

Das Gespann besteht nämlich aus drei Verlierern und einem großen Sieger: den Grünen mit Georg Willi als Bürgermeister. Die ÖVP rutschte von Platz eins mit einem Minus von fast zehn Prozent auf Platz vier ab. Die SPÖ blieb gerade noch zweistellig. Und FI, angeführt von Ex-Stadtchefin Christine Oppitz-Plörer, verlor rund fünf Prozent und den Bürgermeistersessel.

Im Vorjahr wurde Oppitz-Plörer als Vize-Bürgermeisterin mit Unterstützung der Grünen abgewählt. Es war der vergebliche Versuch von Willi, sie wegen des unter ihr aus dem Ruder gelaufenen Baus der Patscherkofelbahn in die Polit-Pension zu drängen.

Oppitz-Plörer bekam ihre kurzfristig verlorenen Agenden als Stadträtin letztlich wieder zurück, vor allem weil im Gegensatz zur VP die Reihen bei FI geschlossen sind.

„In der Politik ist vieles anders“, meinte VP-Interimsklubchefin Lutz am Mittwoch in der Aktuellen Stunde zu „Respekt, Kommunikation und Kooperation“ im Gemeinderat. Wie wahr.

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