Corona: Rechtsextreme wittern ihre große Chance
Die Neonazi-Szene erstarkt wieder: „Durch das Coronavirus und die Demos sehen Rechtsextreme ihre Jahrhundertchance gekommen“, sagt Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Die Aussage tätigte er bei einem Symposium über die Entwicklung des internationalen Terrorismus – wenige Stunden später wurde die Öffentlichkeit über den riesigen Waffenfund in NÖ informiert.
„Alte Neonazis treten mit neuen Verbündeten auf und versuchen, sie auf ihre Seite zu ziehen“, sagt der Innenminister. Er ist mit dieser Einschätzung nicht allein. Die Kombination kann brandgefährlich werden, sind auch Terrorismusforscher überzeugt: „Mit den Querdenkern bahnt sich etwas an“, sagt Guido Steinberg.
"Recht auf Widerstand"
Dem pflichtet Peter Neumann bei: „Da ist etwas im Entstehen. Rechtsextreme, Esoteriker und Menschen, die sich nie politisch engagiert haben, treten gemeinsam auf. Die Szene konsolidiert sich. Wer übrig bleibt, radikalisiert sich.“ In den vergangenen Monaten hätten sich Erzählmuster entwickelt wie: Der Staat habe einem nichts zu sagen, die Bedrohung sei so existenziell, dass man ein Recht auf Widerstand habe. „Das ist potenziell sehr gefährlich“, meint Neumann.
Rechtsextreme im deutschsprachigen Raum seien gut vernetzt. Allein in Deutschland zählen 34.000 Personen zur harten Szene – mit besten Kontakten in die Schweiz oder nach Österreich. Für Innenminister Nehammer gibt es somit zwei Szenen, die Terrorismus-Potenzial haben: Islamisten und Rechtsextreme.
Kommentare