Wie mehrere Quellen dem KURIER bestätigten, dürfte es sich dem Vernehmen nach um den Direktor der Anti-Terroreinheit Cobra, Bernhard Treibenreif, handeln. Ausschlaggebend für das Ermittlungsverfahren dürften jene Vorwürfe sein, die in einem anonymen Brief erhoben worden waren, der auch Anlass für eine parlamentarische Anfrage war.
In dem fast fünfseitigen Brief hatte vermutlich ein Cobra-Beamter behauptet, dass der Cobra-Direktor nach einer Intervention von höchster Stelle, die Dienstschlüsse der Personenschützer von Kanzler-Gattin Katharina Nehammer im Nachhinein angepasst haben soll. Von Treibenreif wurde dies immer zurückgewiesen. „Es hat keine Intervention gegeben, keinen Besuch von Katharina Nehammer in der Cobra-Zentrale, das ist erlogen und bösartig“, sagte der Cobra-Direktor in einem früheren KURIER-Interview.
Treibenreif soll noch nicht informiert worden sein. Auch aus dem Innenministerium heißt es, man habe bisher dazu keine Informationen erhalten.
Staatsanwaltschaft Korneuburg zuständig
Aufgrund der Brisanz des Falles wurde das Verfahren an die Oberstaatsanwaltschaft Wien weitergeleitet, diese wiederum hat den Fall an eine dritte Staatsanwaltschaft, jene in Korneuburg (NÖ), abgetreten. Von der zuständigen Pressestelle wollte man auf KURIER-Nachfrage keine Stellungnahme abgeben.
Wie berichtet, hatte die Cobra ihrerseits ebenfalls eine Anzeige angekündigt. Die Frage blieb: Gegen wen? Offenbar wird gerade geprüft, ob durch den Verrat von Details aus der Cobra-Arbeit die Amtsverschwiegenheit verletzt wurde. Wer den anonymen Brief verfasst hat, ist weiter unklar.
Was in der Wohnung der Kanzlerfamilie am Nachmittag des 13. März passierte, ist hingegen nach Schilderungen aus dem Nehammer-Umfeld relativ klar: Bereits kurz nach Mittag soll die Ehefrau des Kanzlers den Beamten in ihrer Wohnung mitgeteilt haben, dass die Bewachung für diesen Tag beendet sei.
Geburtstagsumtrunk
Da einer der beiden Beamten an diesem Tag Geburtstag hatte, stieß man gemeinsam auf diesen an. Dabei soll jener Cobra-Beamte, der später auch das Dienstfahrzeug lenkte, zwei Bier getrunken haben. Der andere Beamte soll darüber hinaus auch noch zwei Gespritzte getrunken haben. Als sich Nehammer für ein Telefonat in ein anderes Zimmer zurückzog, seien die beiden Beamten eine Zeit lang alleine in der Küche der Wohnung gewesen. Gegen 16.45 Uhr verließ Katharina Nehammer die Wohnung und verabschiedete sich von den Personenschützern. Der Autounfall der beiden Cobra-Beamten ereignete sich um 17.30 Uhr, also eine dreiviertel Stunde nach dem Auseinandergehen. Was die Personenschützer in diesen 45 Minuten gemacht haben, bleibt unklar.
Wer beendete Dienst?
Dass eine zu schützende Person, den Dienst nicht einfach so beenden kann, soll Nehammer nicht gewusst haben. Dieser endet erst, wenn die Beamten, die beim Personenschutz auch immer bewaffnet sind, ihr Dienstfahrzeug und die Dienstwaffen am Cobra-Standort retourniert haben.
Eine zentrale Frage wird in dem Fall wohl auch sein, wer das Dienstende der Beamten erfasst hat und wann. Die beiden dürften dazu aufgrund ihres Alkoholisierungszustandes nicht mehr in der Lage gewesen sein. Beendet wird der Dienst bei der Eliteeinheit normalerweise mit einer Art elektronischer Stempel. Wobei jeder Beamte seinen Dienst selbst in dem elektronischen System beendet.
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