Bis 2050 sollen alle Autos sauber sein

Benziner oder Diesel? Jahrzehntelang hatten Käufer diese grundsätzliche Frage zu beantworten, wenn sie ein neues Auto suchten. Geht es nach den Umwelt- und Verkehrsministern der EU, soll ihre Auswahl rasch breiter sowie kostengünstiger werden  - aber vor allem beim Fahren schadstofffrei.

Ideen gibt es zuhauf, vieles ist auch längst auf dem Markt, siehe etwa Elektro- oder Hybridantriebe bei Kfz. Allerdings ist die Hilfe von Motorentwicklern sowie Forschung erforderlich, um sich aus der Nische in ein Massenprogramm bewegen: Nötig sind Elektromotoren, deren Batterien mehr Kapazität und Reichweite haben. Synthetische Kraftstoffe, die keine Emissionen ausstoßen. Da haken die Politiker ein, die sich erstmals in d er Geschichte der EU in dieser Zusammensetzung trafen: Noch nie berieten Umwelt- und Verkehrsreferenten gemeinsam über Fragen der Mobilität. „Dieses Signal haben wir bewusst gesetzt“, erläutert Umweltministerin Elisabeth Köstinger, ÖVP. „Umweltpolitik kann nur erfolgreich sein, wenn sie die Verkehrspolitik miteinbezieht.“

Ideen in drei Jahren

Trotz des informellen Charakters des Treffens gab es am Dienstag einen formellen Beschluss, die „Grazer Deklaration“: Sie soll die EU-Staaten motivieren, die Alternativen zum Verbrennungsmotor stärker zu fördern und bis 2021 Ideen dafür zu entwickeln. Auf fünf Seiten werden Ideen aufgelistet: „Förderung von Elektromobilität“ oder „europäische Strategie für Mobilitätsmanagement“ finden sich darin. Einiges Handfestes und vermutlich rasch Umsetzbares ist auch dabei: Die Einführung von „Eco-Driving“ als Teil der Fahrausbildung, spritschonendes Autofahren in der Fahrschule lernen.

Dekarbonisierung

Das eigentliche Ziel hinter der „Grazer Deklaration“ spricht Köstinger nach der Sitzung aus: „Bis 2050 völlig dekarbonisierter Verkehr in der EU.“ „Dekarbonisiert“ wirkt wie das neue Zauberwort. Auch Infrastrukturminister Norbert Hofer, FPÖ, sieht die Zukunft der Verkehrs- und Klimapolitik mit dem Begriff: Emissionsfreie Fahrzeuge und alternative Kraftstoffe sogenannte e-fuels aus Wasser und Kohlendioxid sollen Sprit aus Erdöl und damit den Verbrennungsmotors vollkommen ersetzen. Eine Vorgabe, die Priorität haben müsse, wie EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc betont: „Unsere Perspektive ist eindeutig. Wir müssen die Emissionen auf Null reduzieren.“

Der Tagungsort mutet da allerdings anachronistisch an. Graz ist die alljährliche Feinstaub-Hauptstadt Österreichs: Nirgends gibt es mehr Tage mit Grenzwertüberschreitungen. „Graz ist ein Brennpunkt“, gesteht Köstinger zu. Fahrverbote für Diesel wie in deutschen Städten hält die Ministerin aber für nicht nötig. „Österreich hat seit schon einen anderen Weg eingeschlagen. Eine der besten Maßnahmen ist der Luft-Hunderter.“

Während ÖVP und FPÖ die Ergebnisse der Tagung als „Beginn einer neuen Ära“ bezeichnen, kommt Kritik von der Opposition. SPÖ-Nationalratsabgeordneter Jörg Leichtfried, Hofers direkter Amtsvorgänger als Verkehrsminister, bewertet die „Deklaration“ als „Nullnummer“: „Das ist eine Ansammlung von Überschriften ohne konkrete Maßnahmen, ohne Verbindlichkeit, ohne Zeitplan.“