Chronik | Österreich
20.06.2018

500 Millionen Euro für vier Städte

Graz, Linz, Salzburg und Innsbruck bekommen erstmals Geld vom Bund für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs.

Er freue sich, dass endlich ein Minister auch den Öffi-Ausbau „jenseits der Wiener Stadtgrenze“ im Auge habe, bekundet Siegfried Nagl. Was ein bisschen wie Häme klingt, ist eigentlich ein Lob und wohl auch ein Danke: Laut Nagl gibt der Bund ab 2020 Geld für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel in Landeshauptstädten frei, das gab es bisher nie.

Da der Grazer ÖVP-Stadtchef am Dienstag mit seinem FPÖ-Vize Mario Eustacchio nach Wien pilgerte, blieb es Nagl vorbehalten, die frohe Botschaft unter seinen Amtskollegen zu verbreiten. Infrastrukturminister Norbert Hofer, FPÖ, habe Graz, Linz, Salzburg und Innsbruck 500 Millionen Euro zugesagt, die bis 2030 in Tranchen an die Landeshauptstädte gehen sollen.

Extra-Geld

Das ist ein Wunsch, den die jeweiligen Bürgermeister seit Jahrzehnten deponiert haben – fühlten sie sich doch gegenüber Wien stets benachteiligt. Dort schießt der Bund jährlich rund 80 Millionen Euro für den U-Bahn-Ausbau zu. So konkret wie Nagl waren die Auskünfte aus dem Ministerium am Mittwoch allerdings nicht. Es hieß, dass ein Extra-Geldtopf aufgestellt werden soll, um den Städten zu helfen. Wie gut gefüllt dieser sein wird, sei derzeit noch offen. Die Städte könnten jedenfalls Projekte anmelden.

Welche Städte wie viel Geld bekommen, ist offenbar noch Verhandlungssache. Nagl rechnet mit bis zu 21 Millionen Euro für Graz pro Jahr, weil der Verteilung auch von der Einwohnerzahl abhänge. Fix soll aber laut Grazer Rathaus-Koalition bereits sein, dass nur Kauf oder Ausbau bestimmter Öffis mit den Bundesmitteln finanziert werden können – das seien elektrisch betriebene wie Straßenbahnen, aber auch Busse, die mit Wasserstoff funktionieren.

Seilbahn im Gespräch

Abgasfrei sollen sie jedenfalls sein, das schließt für Graz auch die geplante Seilbahn entlang der Mur ein. Für dieses Projekt fehlen aber noch detaillierte Planungen.

Für andere Vorhaben in Graz existieren solche Pläne bereits oder sind in Vorbereitung. So soll unter anderem die Entflechtung der Innenstadt mit dem Bundes-Geld finanziert werden, derzeit führen sämtliche Straßenbahnlinien durch die Herrengasse und über den Hauptplatz. 2021 soll mit dem Bau einer Ausweichstrecke begonnen werden, das wird voraussichtlich 27 Millionen Euro kosten. Außerdem sollen neu entstehende Stadtteile an das Tram-Netz angeschlossen werden, etwa die Reininghausgründe. Auch der Ausbau der Straßenbahnlinien 1 und 5 soll mit Hilfe des Zuschusses kommen.

Erfreut zeigten sich auch KPÖ-Verkehrsstadträtin Elke Kahr. „Das wäre tatsächlich ein großer Durchbruch.“