Etliche Flüchtlinge wollen wieder heim.

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Chronik | Österreich
04/12/2016

500 Euro Prämie für Flüchtlinge, die freiwillig heimkehren

Bundesasylamt startet Info-Offensive: Rückkehr-Angebot an Afghanen, Marokkaner und Nigerianer.

890 Personen wurden in den ersten drei Monaten aus Österreich in ihre Herkunftsländer abgeschoben. Im gleichen Zeitraum haben sich aber auch 1896 Asylwerber zur freiwilligen Rückkehr entschieden. Hier setzt Wolfgang Taucher, Chef des Bundesasylamtes (BFA), nun mit einem Pilotprojekt an. Mit gezielten Rückkehrhilfen soll die Zahl der freiwilligen Heimkehrer maßgeblich erhöht werden.

Taucher ortet Frust und Perspektivlosigkeit unter den meisten Flüchtlingen. Viele sind im guten Glauben gekommen. Die Willkommens-Sager der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, die von Schleppern oft in sehr verzerrter Form präsentiert wurden, und die Gratistickets für europäische Bahnen und Autobusse ließen sie glauben, sie würden hier schon ganz dringend erwartet.

Und jetzt verzweifeln viele an der Realität in den Flüchtlingsunterkünften. "Uns wurde vor der Abreise etwas anderes versprochen", bekommen die BFA-Beamten oft zu hören.

Heimweh

Gar nicht wenige Asylwerber sitzen in ihren Flüchtlingsunterkünften und leiden unter dem Verlust der Heimat und des sozialen Umfeldes. Und sie klagen den BFA-Beamten ihr Leid. Die orten daher zunehmend Heimkehrwilligkeit. Zwar haben auch Syrer Heimweh, doch die scheiden aus einem Rückführungsprogramm wegen der weiterhin grauenhaften Situation in ihrer Heimat aus.

Anders ist das bei jenen Nationalitäten, bei denen die Sicherheitslage unterschiedlich ist. So konnten von Jänner bis März 623 Iraker, 278 Iraner und 273 Afghanen zur Heimkehr bewogen werden.

BFA-Chef Taucher vermutet, dass das Potenzial der freiwilligen Rückkehrer wesentlich größer ist. Doch die meisten wissen gar nicht, wie eine Rückkehr organisiert werden könnte. Wenn sie nun ihre Familien in der Heimat auch noch um Geld für das Rückflugticket anbetteln müssten, wäre der Gesichtsverlust zu groß.

Noch traumatischer ist die Situation für Zwangsabgeschobene, die in Handschellen und ohne Geld am Heimatflughafen ausgesetzt werden. Das erklärt auch den fallweisen Widerstand der Betroffenen. Hier springt das BFA nun mit seinem Pilotprojekt ein, das vorerst für Asylwerber aus Afghanistan, Nigeria und Marokko gilt.

Beratungen

Das BFA beginnt ab sofort in allen Flüchtlingsunterkünften mit einer Informationskampagne für die Rückführungsangebote. Es bietet über die Partner Caritas und den Verein für Menschenrechte Österreich spezielle Rückkehrberatungen an. Organisiert werden Reisedokumente und Rückflugtickets sowie die ärztliche Versorgung während der Reise.

Asylwerber, die sich rasch entscheiden, erhalten eine Prämie von 500 Euro, nach sechs Monaten Aufenthalt in Österreich reduziert sich der Betrag auf 50 Euro. Auch sind Reintegrationsprojekte in den Ländern angedacht.

Mit den Rückführungsprämien ist das noch lange kein "Geschäft" für die Flüchtlinge, weil das Schlepper-Ticket nach Europa wesentlich teurer war. Aber die Menschen können ohne Gesichtsverlust zurückkehren.

Die Motivation für die Rückkehrprämien liegt auch auf der Hand, auch wenn das beim BFA nicht offiziell ausgesprochen wird: 500 Euro sind wesentlich billiger, als eine Zwangsabschiebung mit zwei Polizisten als Begleitpersonal. Einen wesentlichen Effekt erhofft man sich beim BFA schließlich in den Heimatländern der Heimkehrer. Denn mit ihren Erzählungen widerlegen sie die Versprechen der Schlepper. So könnte ein weiterer Nachzug gebremst werden.

Abschiebeflüge werden mit Hochdruck geführt

Parallel zur Kampagne für freiwillige Rückkehr laufen aber auch die Zwangsabschiebungen auf Hochdruck weiter. Jede Woche gibt es mindestens einen Charterflug. Denn Bundesasylamt-Chef Wolfgang Taucher ist sich sicher: Eine glaubwürdige Abschiebepraxis würde sich auch höchst motivierend auf die Bereitschaft zu Freiwilligenmeldungen auswirken.

Erste Erfolge können aus Nordafrika gemeldet werden: Marokko, das bisher die Rücknahme eigener Staatsbürger verweigerte, akzeptierte erstmals vier strafrechtlich verurteilte, rückgeschobene Männer. Das ist ein Ergebnis der diplomatischen Initiativen von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil.

Abschiebungen erfolgen üblicherweise nur am Luftweg. Der Landweg wird gewählt, wenn die Abschiebungen in ein unmittelbares Nachbarland erfolgen, etwa im Zuge der Dublin-Übereinkommen (zur Rückführung von Flüchtlingen). Die Zahl der Abschiebungen ist im Steigen. Im Jahr 2014 wurden 13 Charteroperationen mit Flugzeugen und Bussen durchgeführt. 2015 gab es schon 32 Charteroperationen. Und im ersten Quartal 2016 wurden bereits 13 Transporte durchgeführt – genauso viele, wie im gesamten Jahr 2014. Diese Transporte gingen in den Kosovo, nach Polen, Bulgarien, Nigeria, Pakistan, Georgien, Armenien und Albanien.

Nach Nationen geordnet setzen sich die Top-Ten der Abgeschobenen folgendermaßen zusammen: Irak (623), Iran (278), Afghanistan (273), Serbien (79), Mazedonien (61), Russische Föderation (60), Rumänien (59), Volksrepublik China (29), Syrien (25).