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Chronik Oberösterreich
02/17/2020

Zu türkisch? Kein Platz für "Freshland"-Supermarkt in Wels

Geschäft führt orientalisches Sortiment und darf sich nicht neben dem regionalen Wochenmarkt ansiedeln. Die Grünen sehen Diskriminierung.

von Petra Stacher

Eigentlich wollte der bayerische Supermarkt „Freshland“, der mit orientalischen Spezialitäten vor allem um türkisch-stämmige Kundschaft wirbt, das Angebot am Welser Marktgelände erweitern. Die Stadtregierung verhinderte dieses Vorhaben jedoch, denn in der Nähe des Marktes seien nur regionale Produkte erwünscht. Die Welser Grünen sehen einen Verstoß gegen das oberösterreichische Antidiskriminierungsgesetz. Sie haben nun eine Sachverhaltsdarstellung eingebracht.

Bereits Ende Jänner startete die Debatte um den „Freshland“-Supermarkt in der oberösterreichischen Stadt. Das Geschäft sollte, um wieder Frequenz in die Stadt zu bringen. Es sollte anstelle des „Denn’s Bio“-Marktes in die leer stehende Lokalität einziehen, die an die Markthalle anschließt. Zwei Mal in der Woche findet in dieser und am Freigelände daneben der regionale Wochenmarkt statt.

Die Stadtregierung sprach mit dem Vermieter – das Resultat: Das Lokal wird doch nicht an „Freshland“ vermietet. „Das ist ein verheerendes Zeichen für unsere Mitbürger mit Migrationshintergrund“, sagt Marina Wetzlmaier, Integrationssprecherin der Welser Grünen. Auch Ralph Schallmeiner, Nationalratsabgeordneter der Grünen, versteht es nicht: „Der Wirtschaftsstadtrat ist dafür zuständig, das Ansiedeln neuer Betriebe zu fördern, nicht zu verhindern.“

Rechtliche Schritte

Die Welser Grünen haben deshalb eine Sachverhaltsdarstellung wegen Verdachts auf Diskriminierung beim Magistrat der Stadt eingebracht. Sowohl gemäß dem oö. Antidiskriminierungsgesetz als auch dem Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen sei eine Diskriminierung aufgrund ethnischer Zugehörigkeiten beim Zugang der Öffentlichkeit zu Verfügung stehenden Dienstleistungen verboten.

Vizebürgermeister Gerhard Kroiß (FPÖ) verteidigt das Vorgehen: „Der Markt ist ein Standort für regionale Produkte. Ein Supermarkt daneben wäre kontraproduktiv.“ Außerdem will die Stadt das Gelände umbauen und benötigt dafür die Lokalität als Ausweichort. Weiters beherberge Wels schon türkische Supermärkte.

„Freshland“ selbst prüft noch rechtliche Schritte. Danach werde über eine Klage entschieden.Petra Stacher