Doch keine Demo für wegen Vergewaltigung verurteilten ÖVP-Ortschef
© Gemeinde Scharten/HERMANN WAKOLBINGER
Bis Freitagvormittag ist keine Anzeige für eine geplante Kundgebung bei der Behörde eingegangen.
Die geplante Demonstration für den ÖVP-Bürgermeister der oberösterreichischen Gemeinde Scharten, der trotz laufendem Vergewaltigungsverfahren bei den Kommunalwahlen als Ortschef wiedergewählt und am Montag nicht rechtskräftig zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt worden war, findet am Samstag wohl nicht statt.
Bei der zuständigen Behörde war jedenfalls bis Freitagvormittag keine Kundgebung angemeldet worden, bestätigte die Bezirkshauptmannschaft (BH) oö. Medienberichte.
Frist abgelaufen
Für die Protestveranstaltung, die sich sowohl gegen die Verurteilung des mittlerweile zurückgetretenen Ortschefs als auch gegen das Strafausmaß richten sollte, hat die BH keine Versammlungsanzeige erhalten. Wegen der abgelaufenen Frist könne es am Samstag auch keine angemeldete Kundgebung geben.
In der Gemeinde werden inzwischen Überlegungen für die notwendige Bürgermeister-Neuwahl angestellt. Sie könnte wegen der Fristenläufe am 16., 23. oder 30. Jänner stattfinden. Der VP-Vizebürgermeister lässt seine Kandidatur noch offen. Die beim Wahlgang am 26. September angetretene Bewerberin von SPÖ und jener der FPÖ haben ihre neuerliche Kandidatur angekündigt. Die Grünen wollen niemand ins Rennen schicken.
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