Parteitag: SPÖ OÖ macht sich mit Lindner zu "zacher Bergtour" auf

Vor dem Design Center in Linz spielt am Samstag gegen 9 Uhr die Blasmusik auf. „Country Roads“  so ihr Stück – ein Lied in dem es um den Wunsch, nach Hause zu kommen, geht. Auch die SPÖ Oberösterreich, die sich zum Parteitag hinter den Türen des Centers trifft,  will „nach Hause“, nämlich zu ihrer alten Stärke. Ein neue Parteivorsitzende Michael Lindner, der erstmals per Urabstimmung gewählt wurde, soll dabei helfen.

Denn in OÖ stagniert die Sozialdemokratie. Bei der Landtagswahl vor einem Jahr erreichte sie nur ein Plus von 0,21 Prozent und  kam damit auf 18,58 Prozent. Der gewünschte Zweier vorne blieb aus, ebenfalls die Chance auf einen zweiten Landesrat – auch aktuell würde man laut Umfragen beides nicht erreichen.

Der Bruch

Nach einem Disput mit der Gewerkschaft und einer misslungenen Impfkampagne kam es im Februar dann endgültig zum Bruch: Birgit Gerstorfer musste das Feld als Parteichefin räumen. Als Landesrätin bleibt Gerstorfer noch bis 10. November im Amt. Lindner folgte ihr schon im Februar als geschäftsführender Parteichef nach. Nun stand am Samstag Lindners offizielle Wahl zum „jüngsten Landesparteivorsitzenden in der Geschichte der SPÖ OÖ“ an - er war der einzige Kandidat.

Und so zog Lindner zu Beginn der Veranstaltung gleich mit der Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner, dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger und Gerstorfer ein. Gleich dahinter Andreas Stangl, Präsident der oö. Arbeiterkammer. Landesgeschäftsführer Florian Koppler begrüßte sie. Die etwa 1.000 Mitglieder und Delegierten stehen auf, applaudieren.

Und dann wird auch schon Platz genommen. Rede um Rede reiht sich aneinander. Luger „der Hausherr der Stahlstadt“ – wie er angekündigt wird – beginnt, einerseits weil er noch zum Bieranstich am Urfahraner Markt muss, andererseits kann es vielleicht als Zeichen verstanden werden, denn auch die Beziehung zwischen Landes und Linzer SPÖ  war seit 2016 zerrüttet: „Alle roten Mitglieder des Linzer Stadtsenats werden im Landesparteivorstand vertreten sein“, freut sich Luger deshalb über die erneute Vereinigung, er selbst werde als einer der Vize von Lindner agieren.

Rendi-Wagner geißelt Regierung

Und auch mit der Gewerkschaft scheint man wieder gut zu sein, war doch gleich als nächster Stangl an der Reihe. Er fordert ein eigenes Arbeitsressort im Land: „Wir haben in OÖ noch immer eine  ausländerfeindliche Ibizia-Koalition“, prangert er weiter an. Bevor auch die „Liebe Pam“, wie er sie nennt, auf der Bühne die Regierung  geißelt: „Krisen sind immer eine Bewährungsprobe. Die aktuelle Bundesregierung und die Landesregierung in OÖ bestehen diese nicht.“ Anstand, Weitblick und Leichtigkeit attestiert sie Lindnder hingegen zum Abschluss ihrer Rede.

Unter Rock-Musik stellte sich dieser dann schließlich ans Redner-Pult: „Die SPÖ Oberösterreich beginnt heute ein neues Kapitel und am Ende von diesem möchte ich in ein paar Jahren folgendes lesen: Endlich vereint und mit klarer Linie hat es die SPÖ geschafft, die Nummer Eins im Bundesland zu sein.“ Das werde nicht leicht, so Lindner, sondern vielmehr „eine zache Bergtour. Aber wer nicht schnauft, geht nicht bergauf.“

"ÖVP kann nur Machtpolitik"

In seiner Rede klapperte er dann alle aktuellen politischen Themen ab: „Immer mehr Menschen steht das Wasser bis zum Hals, aber Stelzer macht nichts und das ist unerträglich“, sagt er zur Teuerung. Die Energiewende würde „verschlafen“ werden, die Chance der neuen Technischen Universität in Linz „vergeige“ die Landesregierung. „Die einzige Politik, die die ÖVP beherrscht, ist Machtpolitik.“ Zudem würde die Landesregierung ein „verstaubtes Rollenbild“ vertreten. „Auch wenn ich ein Mann bin, ich will ein gerechtes Oberösterreich“, so Lindner.

Er wolle Politik für die arbeitende Mitte der Gesellschaft machen. „Ich will den Menschen zeigen, dass wir am Platz stehen. Für sie laufen, rennen und kämpfen, bis wir unsere Füße nicht mehr spüren.“ Applaus bekommt er danach hörbar mehr als Rendi-Wagner.

Rückhalt

Und auch beim Ergebnis ist sein Rückhalt in der Partei zu spüren: 95,94 Prozent der Stimmen erhielt Lindner von den Mitgliedern, die erstmals von 3. bis 28. September direkt über den Parteivorsitz abstimmen durften. 11.000 der 25.000 Mitglieder folgten diesem Aufruf. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 46 Prozent. Man sei damit zufrieden, so Lindner nach dem Parteitag.

Die 11.000 Mitglieder stimmten außerdem zu 78,5 Prozent dafür, dass die Wahl des Vorsitzenden auch künftig immer per Urabstimmung erfolgen soll, 75 Prozent wollen dieses Vorgehen auch bei der Wahl des Spitzenkandidaten.