Nach Oberösterreich-Wahl: FPÖ positioniert sich
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Manfred Haimbuchner.
Bisherige Regierungsmitglieder Haimbuchner und Steinkellner werden wohl ihre Ressorts behalten wollen.
Der Landesparteivorstand der oö. FPÖ hat sich in einer Sitzung für das am Mittwoch geplante Sondierungsgespräch nach der OÖ-Wahl mit dem bisherigen Regierungspartner ÖVP positioniert. Parteichef Manfred Haimbuchner wurde als LHStv. nominiert, Günther Steinkellner als Landesrat, Herwig Mahr als Klubobmann.
Wünsche zu Ressorts äußerte die FPÖ in einer Aussendung nicht. Aber gemäß früheren Ankündigungen werden die beiden bisherigen Regierungsmitglieder ihre wohl behalten wollen.
Erfahrung
Haimbuchner betonte vor den Sondierungsgesprächen: „Wir sind eine Partei der Personalkontinuität.“ Erfahrung und Verlässlichkeit seien in Zeiten der Krise unverzichtbare Faktoren. Da bleibe kein Raum für Experimente, da würden nur Beständigkeit und Handschlagqualität zählen.
Steinkellner argumentierte, die FPÖ habe in den letzten Jahren viel weitergebracht, Brücken gebaut, Mobilität gefördert und dadurch Klimaschutz mit Hausverstand umgesetzt. Der designierte Klubobmann Mahr machte klar: „Wenn Landesförderungen an Deutschkenntnisse geknüpft werden sollen oder Klimaschutz im Einklang mit dem Standort umgesetzt werden soll, geht das nur mit uns“.
Welser Bürgermeister im Team
Als Mitglieder des Verhandlungsteams für die Gespräche mit der ÖVP Oberösterreich ernannte der Landesparteivorstand Haimbuchner, Steinkellner, den Welser Bürgermeister Andreas Rabl, den stellvertretenden Landesamtsdirektor, Klubdirektor Ferdinand Watschinger und den Haimbuchner-Büroleiter Roland Dietrich. „Die Mitglieder meines Teams sind mit allen Wassern gewaschen, haben die FPÖ ganz oben und ganz unten erlebt. Wir kennen unsere Position und werden unserem bisherigen Partner auf Augenhöhe begegnen und keine Träumereien oder Utopien fordern, wie das von anderen zu erwarten ist, kündigte Haimbuchner an.
Die FPÖ kam bei der Landtagswahl auf 19,77 Prozent der Stimmen und knapp vor der SPÖ auf Platz zwei. Das bedeutet gegenüber der Wahl 2015 minus 10,59 Prozentpunkte und minus sieben Mandate auf nunmehr elf sowie den Verlust von einem der bisherigen drei Sitze in der Landesregierung, auf dem Wolfgang Klinger saß.
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