OÖ: ÖVP spricht zuerst mit FPÖ über Koalition, aber auch mit MFG

Zwei Tage nach der Wahl traf sich am Dienstag der Landesparteivorstand der ÖVP, um zu beratschlagen, wie es nun weitergeht. Die Antwort: Mit vielen Gesprächen. In den nächsten Wochen geht es um die Partei von Landeshauptmann Thomas Stelzer darum, einen Koalitionspartner für die nächsten sechs Jahre zu finden.

Die ÖVP werde mit jeder Partei sprechen, kündigte der schwarze Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer am Dienstag an. Den ersten Termin gibt es mit der FPÖ, mit der die ÖVP auch in der vergangenen Periode in einer Koalition war. Danach folgen Gespräche mit SPÖ, Grünen, Neos und MFG – in dieser Reihenfolge.

Pandemiebekämpfung als Kernthema

Wann die Sondierung abgeschlossen sein wird, ist unklar. „Wir legen gerade die Termine fest.“ Generell wolle man aber schnell eine Regierung bilden. Die Auswahl der ÖVP ist groß, ginge sich doch eine Vereinbarung mit Blau, Rot und Grün aus. Laut Hattmannsdorfer will man anhand gemeinsamer „Schnittmengen“ bei den Themen Corona, Industriestandort und Klimaschutz entscheiden.

Vor allem bei der Pandemiebekämpfung könnte es sich mit der FPÖ spießen. Diese buhlte im Wahlkampf auch um Stimmen von Impfgegnern. Die ÖVP verteidigt ihren Regierungspartner jedoch – wie so oft in den vergangenen Wochen: „Alle Beschlüsse zur Pandemie waren immer einstimmig“, so Hattmannsdorfer. Die Parolen der FPÖ seien nur für den Wahlkampf gewesen.

Kein Druck aus dem Bund

Auch als Wahlverlierer will Hattmannsdorfer die FPÖ (mit einem Minus von 10,59 Prozentpunkten) nicht sehen: „Das kann man verschieden sehen. Man kann auch sagen, die FPÖ ist zweitstärkste Partei.“ Die Fortführung der Koalition sei also nicht gegen den Wählerwillen. Druck aus dem Bund, künftig mit Grün zu regieren, verspüre man nicht.

Viel lieber erzählt Hattmannsdorfer ohnehin über das – aus ÖVP-Sicht – hervorragende Ergebnis: 37,6 Prozent, fast das Doppelte der FPÖ, hat man erreicht. Stelzer wurde mit 128.227 Vorzugsstimmen direkt gewählt. In 426 von 438 Gemeinden ist die ÖVP stimmenstärkste Fraktion. Auf Gemeindeebene gewann die Partei 104 Mandate und 13 Bürgermeister dazu.

In absoluten Zahlen

Ein genauer Blick auf die Zahlen lässt aber auch eine andere Betrachtung zu: Die ÖVP hat nicht nur prozentuell ein vergleichsweise mageres Ergebnis eingefahren – seit 1945 lag die sie bisher immer über 40 Prozent, 2009 waren es sogar 46,8 Prozent.

Auch in absoluten Zahlen ist das Abschneiden nicht ganz so erfreulich, wie es die Partei darstellt. Wegen der gesunkenen Wahlbeteiligung haben 2021 weniger Menschen die ÖVP gewählt als noch im Jahr 2015. Vor sechs Jahren waren es 316.000 Stimmen, am Sonntag knapp 304.000 Menschen. (Die einzige bereits im Landtag vertretene Partei, die am Sonntag in absoluten Zahlen zulegte, waren die Grünen.)

Übrigens: Bei den Gesprächen der kommenden Wochen wird es nicht nur um Inhalte gehen – sondern auch um Posten. Und damit um Hattmannsdorfer selbst: Im engsten ÖVP-Kreis gilt es als fix, dass Hattmannsdorfer den Regierungssitz, den die ÖVP dazugewonnen hat, bekleiden soll. Ein Ressort für ihn muss noch gefunden werden.