Die ÖVP ist stimmenstärkste Partei.

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Chronik Oberösterreich Wahl 2021
09/27/2021

OÖ-Wahl: ÖVP hat bei Koalition Qual der Wahl

„Neue“ Parteien könnten Landtag in den nächsten sechs Jahren aufmischen.

von Petra Stacher

Die Wahl im so oft betitelten „Industriebundesland“ Österreichs ist geschlagen. 835.248 Bürger gaben am Sonntag ihre Stimme für Oberösterreichs Landtag ab. 3,3 Prozent wählten ungültig, blieben noch 807.900 Stimmen übrig, die für einige Überraschungen sorgten.

Die FPÖ verlor stärker als erwartet und schaffte mit 19,77 Prozent ihren erhofften Zweier vor dem Ergebnis nicht. Zweitstärkste Partei im Land blieben die Blauen nur knapp vor der SPÖ, die auf ihrem historischen Tiefstand stagniert. Sie erreichte 18,58 Prozent, der erhoffte zweite Sitz in der Landesregierung ist damit Geschichte.

Partystimmung

Die dominierende ÖVP erhielt nur einen Zuwachs von 1,24 Prozentpunkten. Gefeiert wurde am Abend bei der Wahlparty im „Le Jardin“ in der Linzerie dennoch so, als hätte man die 40 Prozent geknackt.

Auch bei den anderen Landtagsparteien war „sich das Ergebnis-Schönreden“ angesagt.

Die Grünen legten das im Vorhinein geschickter an: Man wolle einen „starken Auftrag“ bekommen. Prozentzahl nannte Spitzenkandidat Stefan Kaineder keine. Ob das Plus von zwei Prozentpunkten ihren Erwartungen gerecht wurde, ist damit nicht bewertbar.

Schwarze Landkarte

Wenn auch knapp, aber ihr Ziel erreicht haben die Neos: Mit dem Überspringen der Vier-Prozent-Hürde schafften sie den Einzug in den Landtag. Überholt wurden sie dabei jedoch von einer Kleinpartei: Der MFG „Menschen – Freiheit – Grundrechte“, die sich gleich drei Sitze, und damit einen mehr als die Neos sicherten.

Der oö. Landtag wird damit zwar um zwei Parteien reicher und um zwei Farben – pink und hellorange – bunter, ein Blick auf die Oberösterreichkarte zeigt jedoch: Das Land ist fast schwarz. Denn in 426 der 438 Gemeinden wurde bei der Landtagswahl die ÖVP die stimmenstärkste Partei. Lediglich in drei siegte die FPÖ, in neun die SPÖ.

Bei der Koalitionsbildung hat die ÖVP also das Sagen. Aufgrund der Mandatsverteilung der 56 Sitze ginge sich wieder Schwarz-Blau aus, aber auch Schwarz-Rot und Schwarz-Grün. Einzig allein eine Regierungsvereinbarung mit MFG und Neos ist nicht möglich. Letztere wollen aber auch „einzige richtige Opposition“ in der Proporzregierung sein.

Gremien tagen

Landeshauptmann Thomas Stelzer muss auf alle Fälle mit mehr Gegenwind rechnen, als es in den vergangenen sechs Jahren der Fall war. Die ÖVP hat dennoch angekündigt, mit allen Parteien ein Gespräch zu suchen. Man wolle „möglichst schnell eine neue Landesregierung.“

Erfahrungsgemäß dauert dies dennoch mehrere Wochen. Heute tagen etwa die Gremien der ÖVP und Grünen als Vorbereitung für die Sondierungsgespräche. Laut Meinungsforscher Peter Hajek und Politik-Berater Thomas Hofer werde es vermutlich auch die nächsten sechs Jahre bei Schwarz-Blau bleiben. P. Stacher

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