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Politik Inland
09/21/2021

Das war die ORF-Elefantenrunde zur OÖ-Wahl

Neben den Themen Corona und Pflegenotstand wurde auch über Klimaschutz und Migration debattiert.

Er war eine reichlich zähe Elefantenrunde am Dienstagabend in Linz, bei der sich die Moderatoren einige Mühe gaben, an aussagekräftige Antworten von den Spitzenkandidaten der Parteien für die Landtagswahl am Sonntag zu kommen. Doch der Versuch blieb ohne Erfolg.

Zunächst widmete man sich der Causa Prima: Dem Coronavirus und der Impfung dagegen. Jede Menge dazu bzw. dagegen zu sagen hatte der blaue Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner. Die Impfung sei kein Gamechanger, erklärte er, da auch Geimpfte ansteckend sein könnten. Aber: "Ich bestreite nicht, dass die Impfung wirkt." Haimbuchner trat dafür ein, alle Menschen zu "ersuchen", zum Arzt zu gehen und einen Antikörper-Test durchführen zu lassen.

Für Neos und Grüne ist Haimbuchners Haltung ein No-Go. Für den Grünen Spitzenkandidat Stefan Kaineder ist daher auch die aktuelle türkis-blaue Koaliton in Oberösterreich ein Auslaufmodell, das abgelöst werden soll.

SPÖ-OÖ-Chefin Birgit Gerstofer schlug beim Thema Corona einen anderen Weg ein, als andere rote Granden. Sie argumentierte, dass es keinen Nachteil für Menschen geben dürfe, die nicht geimpft sind. Getesteten sollte gleichermaßen die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden - eine Absage an 2G also. Gemeinsam mit ÖVP und FPÖ sprach sich Gerstorfer dementsprechend auch gegen eine Impfpflicht für Gesundheitsberufe aus. 

Logisches Thema im Anschluss: der Pflegenotstand.

Während die Neos hier auf eine bessere Bezahlung bzw. selbständige Tätigkeit setzen, wollen die Grünen mit sogenannten Community Nurses pflegende Angehörige unterstützen. ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer sprach sich dafür aus, pflegenden Angehörigen mehr Anerkennung zukommen zu lassen, etwa durch eine Bonuszahlung, außerdem brauche es bessere Stipendienmodelle. Die SPÖ möchte pflegende Angehörige anstellen, die Blauen setzen auf eine Pflegelehre.

Anders als im Wahlkampf 2015 ist die Frage nach Asyl und Migration in diesem Wahlkampf nicht mehr an erster Stelle. Dennoch widmete man sich am Dienstag freilich auch diesem Thema. Kaineder sprach von einem christlich-sozialen Wertefundament der Grünen in Oberösterreich, auf Basis dessen man sicher eine Linie mit der ÖVP finden werde können, sollte man gemeinsam regieren. Dass das sein Ziel ist, wurde er nicht müde zu betonen. ÖVP und FPÖ sprechen sich anders als die anderen Parteien ja komplett gegen eine Aufnahme von Schutzsuchenden aus Afghanistan aus.

Schlussendlich stand noch der Themenkomplex Klimaschutz am Tapet. Obergrenzen für die Teuerung von fossilen Brennstoffen wollte dabei außer den Neos keine Fraktion nennen. Kaineder erklärte aber: "Was das Klima schützt, wird günstiger, was den Planeten kaputt macht, wird teurer."

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