Das Museumsdepot in Linz ist ein ehemaliges Spinnereigebäude. Nun lagern zahlreiche Kunstwerke des Landesmuseums darin.

© Harald Dostal

Chronik Oberösterreich
11/06/2020

Museumsdepot: „Unvollständiges Bild“

Landesrechnungshof stellte nicht nur explodierende Mehrkosten, sondern auch mangelnde Transparenz fest.

6,22 statt 1,7 Millionen Euro – so viel mehr kosteten die Investitionen in das Museumsdepot des Landes Oberösterreich in Linz. Doch damit nicht genug: In einer Initiativprüfung des Landesrechnungshofs (LRH) ortet dieser nun Verfehlungen der „haushaltsrechtlichen Regelungen“.

Das Land Oberösterreich hatte das ehemalige Spinnereigebäude der Linz Textil AG für zuerst zwölf Jahre angemietet und 2018 schließlich zu einem Depot für die Lagerung von Kunstwerken des Landesmuseums adaptiert. Für die erste Ausbaustufe wurden dafür 1,7 Millionen Euro kalkuliert. Diese wurden jedoch bei Weitem überstiegen, wie sich bereits im März herausstellte (der KURIER berichtete).

Nach der Initiativprüfung des LRH hätten die Missstände jedoch viel früher als gedacht eingesetzt: Schon die Entscheidung für den Umbau zu einem „Depot für Kulturgüter des Landes“ sei auf „Basis unvollständiger Grundlagen“ erfolgt.

Anschließend wurden „wesentliche Projektänderungen, ohne eine Genehmigung durch die Entscheidungsträger des Landes einzuholen, vorgenommen“. Und in weiterer Folge sei es zu “budgetär nicht gedeckten Bauaufträgen“ gekommen.

OK fehlte

Mit der „vorgesetzten Stelle“ ist die Kulturdirektion des Landes betraut – und damit Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der für Kultur zuständig ist. Allerdings erhielt dieser „Entscheidungsgrundlagen, die ein unvollständiges Bild des Vorhabens wiedergaben“, hält der LRH fest. Dennoch wurde die Mietvariante mit 1,7 Millionen für den Umbau gewählt. Dabei blieb es aber nicht.

Bereits im Dezember 2018 läutete das Landesmuseum eine zweite Ausbaustufe ein und beauftragte quasi freihändig im Februar 2019 Leistungen von rund 3,4 Millionen Euro, so der Bericht. Sowohl das OK als auch die budgetäre Abdeckung fehlten jedoch zu diesem Zeitpunkt. Die Kulturdirektion griff dennoch nicht ein.

Anfang März 2019 veranlasste der damalige Landeskulturdirektor lediglich die Einleitung eines Kostendämpfungsverfahrens und verfügte zumindest einen Vergabestopp. Die Kostenprognose wies zu diesem Zeitpunkt schon rund 5,58 Millionen Euro aus. Der LRH geht davon aus, dass der Umbau etwa 6,22 Millionen Euro ausmachen wird.

"Vertrauensbruch"

Bereits nach Veröffentlichung im März sprach Stelzer von einem „Vertrauensbruch“ seitens der zuständigen Beamten. Im Visier standen damals vor allem der kaufmännische Chef des Landesmuseums, Walter Putschögl, und sein Chef, Landeskulturdirektor Reinhold Kräter. Letzterer legte „aus privaten Gründen“ sein Amt mit 30. Juni zurück.

Weiter wurden auch „organisatorische Konsequenzen“ gesetzt: „Sowohl das Museum – mittlerweile OÖ. Landes-Kultur GmbH –, als auch in der Direktion Kultur – mittlerweile Direktion Kultur und Gesellschaft – sind personell und organisatorisch neu aufgestellt worden“, teilte Stelzer in einer Aussendung mit.

„Gut, dass der Rechnungshof die Vorgänge offenlegt“, reagierte SPÖ-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer auf den Bericht. Für sie werde damit ein „Totalversagen im Zuständigkeitsbereich von LH Stelzer“ offenbart. „Wieder einmal zeigt sich, dass ein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern ausgeblieben ist“, reagierte der Grüne Kultursprecher Severin Mayr.

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