Kritik an mangelndem Innovationsgeist in der EU

Eine offene Kritik an der EU – die formuliert die ÖVP in Oberösterreich im Zuge ihres Wahlkampfs zur anstehenden EU-Wahl. Es mangele der EU an Engagement und Selbstbewusstsein. In Sachen Innovation und Technologiefortschritt habe man daher den Anschluss an führende Nationen wie die USA mit dem Silicon Valley oder an China verloren, kritisiert ÖVP-Chef und Landeshauptmann Thomas Stelzer. Die EU müsse wieder in eine Führungsposition kommen und zum zentralen Player werden, fordern daher Stelzer und Angelika Winzig, die OÖVP-Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl.

In einem technologisch stärkeren Europa sollte das Industrieland OÖ als Leitregion Vorteile haben, wünscht sich Stelzer. Die Nationalrätin Winzig soll dabei Oberösterreichs Stimme in Brüssel sein. Der Wirtschaftsfrau ist es auch ein Anliegen, dass sich die EU zu einer Strategie durchringt, dank derer Arbeitssuchende leichter in Regionen vermittelt werden können, wo Arbeitskräftemangel herrscht. Widerstand gegen die Atomindustrie und ihre Endlager an den OÖ-Grenzen sowie die infrastrukturelle Gleichstellung des ländlichen Raums mit den Städten sind weitere Forderungen Winzigs.

Sie soll Langzeit-EU-Parlamentarier Paul Rübig folgen. Auf der Bundesliste ist sie Nummer drei. Weil in der ÖVP nur die besten Vorzugsstimmenergebnisse den Weg ins EU-Parlament öffnen, läuten in OÖ die Alarmglocken. Prominente Mitbewerber wie Othmar Karas oder Staatssekretärin Karoline Edtstadler lassen ein hartes ÖVP-Wettrennen erwarten.

Wolfgang Atzenhofer