Grüne OÖ feiern Jubiläum: "Wir haben in 25 Jahren vieles gelernt“
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Heute kämpfen unter anderem Ursula Roschger (li.) und Stefan Kaineder (Mi.) sowie Severin Mayr )(re.) für die grünen Ziele. Im Hintergrund der erste grüne Bürgermeister Oberösterreichs: Rudolf Hemetsberger.
Seit einem Vierteljahrhundert sitzen die Grünen nun im Landtag. Am Dienstag ließen sie dieses Revue passieren.
Am 5. Oktober 1997, vor 25 Jahren, war der oberösterreichische Landtag plötzlich um eine Farbe reicher. Denn nach zwei Anläufen klappte es beim dritten: Die Grünen nahmen die Vier-Prozent-Hürde und die Partei zog mit 5,78 Prozent sowie drei Mandaten in den Landtag ein. Doris Eisenriegler, Rudolf Anschober, späterer – mittlerweile ehemaliger – Gesundheitsminister sowie Gunther Trübswasser waren die Pioniere der oö. Grünen.
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Die damaligen Landtagsabgeordneten (v.li.): Gunther Trübswasser, Doris Eisenriegler und Rudi Anschober (BM und LR aD).
Auch am Dienstag saßen zwei Männer und eine Frau am Tisch: Landesrat Stefan Kaineder, Klubobmann Severin Mayr und Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger ließen anlässlich dieses historischen Datums das vergangene Vierteljahrhundert Revue passieren.
Mehr Professionalität
„In 25 Jahren haben wir vieles gelernt“, sagte Kaineder. Vor allem der Professionalisierungsgrad der Partei sei deutlich höher. Das muss er auch sein: War man 1997 nur in 17 Gemeinden mit insgesamt 35 Mandaten vertreten, sind es nun 149 Gemeinden mit 532 Mandaten. Denn bei jeder Wahl gewannen die Grünen Prozentpunkte dazu. Im Herbst 2021 erreichte die Landespartei mit 12,32 Prozent und sieben Mandaten sowie dem ersten grünen Bürgermeister das vorerst beste Ergebnis.
„Rudi Anschober bezeichnete diese Entwicklung einst als ,ökologisch verträgliches Wachstum‘“, so Mayr, der 1997 gerade noch nicht wahlberechtigt war. Dennoch erinnert er sich an den ersten Antrag der Grünen im Landtag: Man forderte die Abschaffung des Proporzsystems. Bis heute besteht dieses – und beschafft den Grünen einen Sitz in der Landesregierung.
Energiewende
2003 gelang den Grünen ein Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP, 2009 wurde dieses erneuert. In dieser Zeit habe man viel erreicht: Die Solarwärmeerzeugung habe sich auf 1.349.000 Quadratmeter Fläche verdoppelt, die Fotovoltaikdächer mit 18.000 Stück fast verfünfzigfacht. In Linz sei die Schadstoffbelastung massiv gesenkt worden. 1999 wurde der Landesrechnungshof initiiert.
Seit 2015 regiert jedoch Schwarz-Blau. Für Kaineder eine „Fehlentscheidung der ÖVP“. Vor allem in puncto Energiewende stehe diese auf der Bremse. Für Kaineder ist klar: „Es muss noch einiges passieren in diesem Land, bis ich in etwa 25 Jahren in Pension gehe.“ Bis spätestens dahin müsse die Energiewende gelungen sein. Dafür sei es bitter nötig, dass die Grünen „wirkmächtiger“ werden.
Dass bei den Tiroler Landtagswahlen die Partei unter 10 Prozent fiel und damit wahrscheinlich aus der Landesregierung fällt (siehe Seite 8) und auch die aktuellen Umfragewerte der Bundespartei nicht rosig sind, schreckt Kaineder nicht ab. „Für Regierende ist es nie einfach. Es zeigt aber auch, wie viel Verantwortung die grüne Partei mittlerweile hat.“ Und ohne diese sei es schwierig, Ziele umzusetzen.
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