Genaue Zahl unbekannt
Von den rund 900 erfassten Wasserkraftanlagen sind 28 Großkraftwerke. Etwa acht davon wurden in dem Zeitraum errichtet. Aktuell würden bereits zwei Kraftwerke an Donau und Enns Aufforderungen erhalten haben, so Haimbuchner. Laut dem oö. Umweltanwalt Martin Donat seien unter anderem die Verbund-Kraftwerke Ottensheim-Wilhering, Abwinden-Asten und Wallsee-Mitterkirchen betroffen. Eine genaue Zahl konnten beide Seiten nicht nennen.
„Wir haben die Bewilligungen angefragt. Vielleicht sind sie auch wo da“, so Donat. Auf den Umstand gestoßen, sei er bei Arbeiten zum Managementplan für Natura-2000-Gebiete. Laut seiner Rechtsansicht wären auch damals Bewilligungen notwendig gewesen. „Es besteht die begründete Annahme, dass die Auslegung der damaligen Rechtslage ursächlich für die Nichteinholung war, da angenommen wurde, dass durch die bundesrechtliche Genehmigung alle weiteren Bewilligungen mitumfasst sein würden“, konterte Haimbuchner. Es werde jetzt geprüft, ob eine naturschutzrechtliche Bewilligung zwingend erforderlich gewesen wäre.
"Abriss kein Thema"
Wenn ja, könnte Schlimmes drohen. „Millionenschwere Auflagen“, eine Einstellung des Betriebs bis zur Erfüllung dieser, bis hin zum Abriss – insofern die Auflagen nicht erfüllbar seien – könnten die Folge sein, so Haimbuchner.
Rückenwind bekommt er vom Regierungspartner: „Gerade angesichts der weltpolitischen Lage, der explodierenden Energiepreise“ sollte der Ausbau von Wasserkraft weiter forciert und nicht gebremst werden, sagte Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (ÖVP).
Diese Absicht verfolge man auch nicht, so Donat: „Fachlich ist es ein Sturm im Wasserglas. Keiner denkt nur irgendwie daran, etwas wegzureißen. Wir verlangen nichts Unmögliches.“ Es würden leichte Lösungen auf der Hand liegen, um das ökologische Potenzial der Wasserkraftwerke zu verbessern.
Besonders irritiert zeigte sich Donat über den gewählten Weg der Kommunikation. Denn für Montag war und ist ein Termin mit Haimbuchner geplant: „Wir haben den Dialog gesucht“, so Donat. Haimbuchner hätte sich nun offenbar für einen anderen Weg entschieden.
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