Öffnung der Partei: Chef der SPÖ-Linz, Bürgermeister Klaus Luger

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Linz
10/23/2019

Direktwahl und Befragung: SPÖ Linz prescht vor

SPÖ-Mitglieder wählen die Spitzenkandidaten. Wahlprogramm wird in der Parteibasis abgefragt.

von Wolfgang Atzenhofer

Die Ergebnisse der bundesweiten Diskussion um Reformen in der SPÖ wird die Bezirksorganisation Linz nicht abwarten. Die größte Bezirks-SPÖ Österreichs will künftig ihre Spitzenkandidaten direkt von den Mitgliedern wählen lassen. Gleichzeitig soll die Basis über eine Mitgliederbefragung auch die politischen Themen bestimmen können. Bei der Erstellung des nächsten Wahlprogrammes sollen auch Interessierte ohne Parteibuch mitreden dürfen.

Montagabend habe der Parteivorstand die Ergebnisse der Nationalratswahl intensiv diskutiert, berichtete der Bezirksparteichef und Linzer Bürgermeister Klaus Luger. Trotz massiver Einbußen hat die SPÖ in der Stadt den ersten Platz verteidigt. Der Abstand zur Nummer zwei werde allerdings enger. 2021 finden in OÖ Gemeinderats- und Landtagswahlen statt. „Die große Herausforderung für 2021 heißt, die Mobilisierung der eigenen Wählerinnenschaft“, erklärte Luger, der sich als SPÖ-Spitzenkandidat bewerben wird. Auch die Top-Position im Bezirk für die Landtagswahl soll per Direktwahl bestimmt werden.

Die SPÖ Linz werde die internen Diskussionen in den Funktionärszirkeln der Bundespartei nicht abwarten, sondern 2020 die im Parteivorstand beschlossenen Schritte umsetzen, so Luger. Bei der Bezirkskonferenz am 12. Mai werden die Spitzenkandidaten und das Programm beschlossen. „Nicht die klügsten Funktionäre schreiben, was wir die nächsten sechs Jahre wollen. Wir machen das als offenen Prozess mit der Bevölkerung, Funktionäre inklusive. Sie haben aber kein Exklusivrecht“, kündigt Luger im KURIER-Gespräch an.

Das Vorpreschen der Linzer sei für Landes- und Bundespartei „natürlich im weitesten Sinne eine Empfehlung, aber kein Zuruf sein“, so Luger. „Ich sage anderen nicht, was sie tun sollen, ich mag das auch umgekehrt nicht so gerne“, erklärt er.