Beschluss: Alkoholverbot in der Innenstadt von Steyr

Nach Linz und Wels führt auch die dritte oberösterreichische Statutarstadt Steyr ein Alkoholverbot auf bestimmten öffentlichen Freiflächen ein. In der Innenstadt gilt ab 12. Juni von 9 bis 19 Uhr ein derartiges Verbot, ein entsprechender Antrag des Stadtsenats wurde im Gemeinderat am Donnerstag mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und FPÖ beschlossen.

In Linz darf seit April auf allen Spielplätzen im Stadtgebiet kein Alkohol getrunken werden. In Wels gilt dies ebenfalls seit April auf dem Bahnhofsvorplatz, nachdem dort heuer bereits achtmal die Polizei einschreiten musste. Dass nun auch für Steyr ein Verbot kommt, sei eine Auswirkung von Corona, hieß es bei der Stadt.

Auseinandersetzung

Während des Lockdowns war die Fußgängerzone in der Innenstadt so gut wie menschenleer. Vor allem der Stadtplatz sei von Obdachlosen in Beschlag genommen worden. In der vergangenen Zeit hätten sich beim Bürgermeister Beschwerden gehäuft, wonach Passanten angepöbelt worden seien. Es sei auch zu lautstarken Auseinandersetzungen gekommen, hieß es weiter. Nicht zuletzt im Hinblick auf die derzeit laufende Landesausstellung in Steyr, die Besucher in die Innenstadt ziehe, habe man für Ruhe und Sicherheit sorgen wollen. Daher stimmte der Gemeinderat mehrheitlich für ein Alkoholverbot am Tag.

Der Wachdienst werde ab 12. Juni tagsüber in Kooperation mit der Polizei kontrollieren. Bei Verstößen drohe ebenso wie in Linz und Wels eine Strafe von bis zu 218 Euro oder bis zu zwei Wochen Gefängnis. Grüne, Bürgerforum und Neos hatten gegen ein derartiges Ausgrenzen von Personengruppen gestimmt. Dem hielten die Befürworter entgegen, man wolle niemanden vertreiben, sondern verbiete nur den Konsum von Alkohol, stellte die Stadt klar.