449 Millionen für bessere Infrastruktur in Oberösterreich
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In Linz und im Zentralraum hofft man auf bessere Anbindungen dank der Investitionen.
Mehr als die Hälfte des Geldes fließt in Öffis, aber auch Projekte wie die Umfahrung Weyer kommen zum Zug.
Oberösterreichs Infrastruktur bekommt eine Finanzspritze: Rund 449 Millionen Euro des sogenannten Oberösterreich-Plans fließen in Projekte für Schiene und Straße, verkündeten Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Profitieren solle davon vor allem das lang ersehnte und notwendige Stadtbahnprojekt im Zentralraum Linz.
Insgesamt umfasst der Oberösterreich-Plan, der Ende vergangener Woche von der Landesregierung vorgestellt wurde, 1,2 Milliarden Euro, die in den nächsten fünf Jahren investiert werden sollen. Wie erwartet kommt ein Großteil der Mittel dem Ausbau des Verkehrs zugute.
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Landeshautpmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FPÖ).
„Das sind neue und zusätzliche Geldmittel zu all dem, was bisher schon in das Ressort gelaufen ist und noch läuft“, betonte Stelzer am Mittwoch. Man wolle so Arbeitsplätze sichern und regionale Unternehmen stärken. Erfahrungsgemäß würden bei Infrastrukturprojekten im Schnitt 80 Prozent der Aufträge in OÖ bleiben.
Straßeninstandsetzung
„Wir haben alle Vorhaben genau durchforstet und geschaut, was Sinn hat und was in den nächsten Jahren auch wirklich begonnen werden kann“, sagte Stelzer. Bereits 2021 sollen die ersten 56 Millionen Euro fließen. Vor allem das Innviertel soll „neue Akzente“ erhalten, um den aufstrebenden Wirtschaftsstandort verkehrstechnisch zu verbessern.
Insgesamt 10 Millionen Euro sollen in lokale Straßeninstandsetzungen laufen. 16 Millionen in den Ausbau, wie in jenen der B156 (Lamprechtshausener Straße) zwischen Braunau und der Grenze zu Salzburg. 193 Millionen Euro sind für Umfahrungs- und Großprojekte angedacht.
1,2 Milliarden Euro
Vor einer Woche stellte die Landesregierung den sogenannten Oberösterreich-Plan vor. Dieser umfasst 1,2 Milliarden Euro, die in den nächsten fünf Jahren investiert werden sollen.
Aufteilung
130 Mio. Euro fließen in Arbeit, Beschäftigung und Forschung, 401 Mio. Euro in die Gesundheitsversorgung und 449 Mio. Euro in die Infrastruktur.
85 Mio. Euro stehen dem Ausbau der Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung zur Verfügung, 45 Mio. Euro dem Bildungssystem.
50 Mio. Euro werden in eine Nachhaltigkeitsoffensive beim Wohnbau investiert. 20 Mio. Euro sind reserviert für den Klimaschutz.
Über 13 Mio. Euro darf sich der Kulturbereich freuen, über 15 Mio. Euro die Landwirtschaft. Der Sport bekommt 10 Mio. Euro.
Wirkung
Die gesamtwirtschaftliche Hebelwirkung durch den Oberösterreich-Plan (der langfristige wirtschaftliche Gesamteffekt) solle insgesamt 4 Mrd. Euro betragen.
Aus der Schublade geholt wurde etwa die Umfahrung Weyer (Bezirk Steyr-Land) um 53 Millionen Euro. Diese sei längst überfällig: Denkmalgeschützte Gebäude und die Enge würden keine andere Alternative zulassen. Kommendes Jahr sollen bereits die Bagger rollen.
Mauthausner-Brücke
Als gesichert gilt durch das zusätzliche Geld auch die Finanzierung der neuen Mauthausner-Brücke. „Die alte Brücke ist in die Jahre gekommen. Wir haben höchste Dringlichkeit, eine neue zu errichten, um die alte zu sanieren“, so Steinkellner. 137 Millionen Euro betragen die Gesamtkosten. 55 Prozent hat OÖ zu bezahlen, 45 Prozent übernimmt bei dem bundesländerübergreifenden Projekt Niederösterreich. 67 Millionen fließen wiederum in die Umfahrung Haid auf der Kremstal Straße B139.
Mehr als die Hälfte, 230 Millionen Euro, sind aber für das Stadtbahnprojekt reserviert. Dieses kostet in Summe rund eine Milliarde. „Das ist das größte Bahnprojekt, das Oberösterreich seit dem Zweiten Weltkrieg in Angriff nimmt“, sagte Steinkellner.
Zwei neue S-Bahn-Linien
Konkret sollen sich zu den fünf S-Bahn-Linien zwei weitere gesellen: die S6 und die S7. Erstere ist die Durchbindung der Mühlkreisbahn, zweitere geht in Richtung Gallneukirchen und Pregarten. Zwei neue O-Bus-Linien (46 und 47) sowie zwei Buslinien (13 und 14) sollen zusätzlich Urfahr mit Ebelsberg und Pichling verbinden. Zudem umfasst die Offensive den Umbau vom Mühlkreisbahnhof, die Verlängerung der Linzer Lokalbahn und den Ausbau des Bahnhofs Eferding.
Der finanzielle Anteil des Landes sei nun gedeckt, es fehle nur noch die „definitive Zusage“ des Ministeriums. Die Forderung des Landes OÖ ist klar: Mindestens 50 Prozent solle der Bund zahlen. In Wien sei in der Vergangenheit für U-Bahnen immer mehr geflossen. Eine Schlechterbehandlung sei aufgrund der Steuerleistung von OÖ nicht nachvollziehbar: „Wir sind in laufenden Verhandlungen. Unser Vorhaben ist, dass wir uns bis Jahresende einigen“, so Stelzer.
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