Landesnarrenhauptstadt: Neunkirchen versinkt im Polit-Chaos
Die Neunkirchner Koalition zwischen ÖVP und FPÖ (jetzt "Wir für Euch") droht zu platzen.
Neunkirchen ist heuer Landesnarrenhauptstadt. Diesem Ruf wird die Kommune aktuell auch politisch gerecht. Nach dem internen FPÖ-Desaster und dem Rücktritt von ÖVP-Bürgermeisterin Klaudia Osztovics (ÖVP) aus gesundheitlichen Gründen ist am Freitag die nächste Politbombe geplatzt.
Der neue ÖVP-Bürgermeisterkandidat, Wirtschaftsbundobmann Wolfgang Kessler, dürfte schon wieder vom Tisch sein, noch bevor er die Chance hatte, sich als Stadtchef zu beweisen. Freitagabend kommt die ÖVP-Stadtpartei deshalb zu einer Krisensitzung zusammen. Laut Insidern dürfte Kessler als möglicher Stadtchef nicht mehr zur Verfügung stehen.
Über die Hintergründe kann derzeit nur spekuliert werden. Bei der ÖVP äußert sich offiziell derzeit niemand dazu. Die Volkspartei müsste damit einen neuen Kandidaten für die Rolle des Stadtchefs aus dem Hut zaubern. Chancen werden unter anderem Finanzstadtrat Peter Teix nachgesagt.
SPÖ wittert ihre Chance
SPÖ-Chef Günther Kautz wittert auf Grund des derzeit herrschenden Chaos seine Chance und will bei der Bürgermeisterwahl am 1. Dezember als Gegenkandidat ins Rennen gehen.
FPÖ-Ausschluss
Auslöser für das politische Fiasko in Neunkirchen war der Ausschluss von FPÖ-Vizebürgermeister Marcus Berlosnig und sechs seiner Mandatare aus der Partei. Sie hatten eine Weisung der FPÖ-Landespartei ignoriert. Sie sollten gegen die Haushaltskonsolidierung in der Abgangsgemeinde stimmen und damit dem Koalitionspartner ÖVP die kalte Schulter zeigen. Berlosnig weigerte sich aber.
Derzeit führt er seit dem Rücktritt der ÖVP-Stadtchefin die Amtsgeschäfte. Die wilden Mandatare treten nicht mehr als FPÖ auf, sie haben die Gruppe "Wir für euch“ gegründet.
Wolfgang Kessler
Gerüchte, wonach Berlosnig den neuen ÖVP-Kandidaten Wolfgang Kessler generell als Koalitionspartner ablehnt, bestreitet er. "Wir haben uns Bedenkzeit eingeräumt und würden gerne mit allen Beteiligten Gespräche führen", so der Vizebürgermeister.
Pläne für Bürgermeister-Amt
SPÖ-Chef Günther Kautz will als Nutznießer aus dem Fiasko hervor gehen. "Wir sind zwar Landesnarrenhauptstadt, aber das was hier ÖVP und FPÖ abliefern, ist unbeschreiblich. Seit Wochen ist Neunkirchen nur mehr negativ in den Schlagzeilen." Kautz liebäugelt damit, mit Unterstützung von Berlosnig die ÖVP vom Thron zu stürzen und Bürgermeister zu werden.
Die ÖVP hatte bei der Gemeinderatswahl im vergangenen Jänner 13 der 37 Mandate erreicht, die SPÖ zwölf und die FPÖ neun Sitze im Stadtparlament. Die Grünen erreichten drei Mandate.
Kommen Neuwahlen?
"Das Fairste in dieser Situation wären eigentlich Neuwahlen", meint Kautz.
Das sehen auch die Freiheitlichen so. Die beiden verbliebenen FPÖ-Gemeinderäte Wilhelm Haberbichler und Bernd Trenk fordern ebenfalls einen außertourlichen Urnengang in Neunkirchen. "Der ÖVP geht es nur um Posten. Was mit der Neunkirchner Bevölkerung passiert, ist ihnen völlig egal. Die Wähler müssen am Wort sein, um dieses Chaos zu beenden. Alle, die dieses Desaster verursacht haben, sollen ihre Posten räumen. Die Bevölkerung hat sehr genau verstanden, wer verantwortlich ist und wird ein Machtwort sprechen“, sind sie überzeugt.
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