© ÖVP Wr. Neustadt

Chronik Niederösterreich
01/31/2020

Wiener Neustadt: Grüne erteilen Schneeberger klare Absage

Öko-Partei wird an der Seite von FPÖ und SPÖ sich nicht an einer bunten Stadtregierung beteiligen. Bürgermeister ist enttäuscht.

von Patrick Wammerl

Die Grünen (9,9 Prozent, 4 Mandate) werden nach ihrem Wahlerfolg nicht Teil einer Stadtregierung in Wiener Neustadt sein. Sie haben am Freitag im zweiten Anlauf für Sondierungsgespräche ÖVP-Bürgermeister Klaus Schneeberger eine klare Absage erteilt. Nach dem Motto "ganz oder gar nicht" wollten die Grünen exklusiver Koalitionspartner der Volkspartei (45 Prozent, 19 Mandate) werden und haben diese Bedingung bei dem Gespräch am Freitag auch gestellt.

Zusammen in einer bunten Stadtregierung mit der FPÖ und der SPÖ wollen die Grünen nicht regieren. Schneeberger bevorzugt allerdings dieses Modell. Er hat die vergangenen fünf Jahre bereits erfolgreich mit der FPÖ (14,1 %, 6 Mandate) zusammengearbeitet.

Wie Schneeberger am Freitag nach dem Gespräch mit den Grünen mitteilte, sei er darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass die Grünen lediglich für eine 2er-Koaltion mit der Volkspartei Wiener Neustadt zur Verfügung stehen. "Innerhalb einer bunten Stadtregierung verweigern sie die Zusammenarbeit für Wiener Neustadt. Ich bedaure diese Entscheidung der Grünen sehr, weil wir in den vergangenen fünf Jahren gemeinsam gezeigt haben, was man alles bewegen kann. Gerade auf kommunaler Ebene sollte nicht die Ideologie, sondern die Weiterentwicklung der Stadt im Vordergrund stehen. Deshalb freue mich auch, dass die Freiheitlichen weiter mit dabei sind und es positive Signale aus der Sozialdemokratie gibt", so der Bürgermeister.

Grüne wollen Klarheit

Grünen-Chefin Tanja Windbüchler wäre gerne den Weg mit der ÖVP alleine gegangen. "Wir haben zusammen eine klare Mehrheit und hätten so die Richtung in den kommenden fünf Jahren vorgeben können." Laut der Spitzenkandidatin ein Kurs des Klima- und Baumschutzes, der Förderung des öffentlichen Verkehrs und anderer ökologischer Themen. Nun muss sich Windbüchler allerdings als Stadträtin mit dem Ressort begnügen, welches ihr von der Stadtregierung zugeteilt wird. "Dieser Aufgabe werden wir auch nachkommen und grüne Oppositionsarbeit leisten."

SPÖ berät am Wochenende

Die SPÖ will bereits am Wochenende im Parteipräsidium über eine Regierungszusammenarbeit beraten und sich nach fünf Jahren eher erfolgloser Opposition wieder aktiv im Stadtparlament einbringen. Spitzenkandidatin und SPÖ-Vizebürgermeisterin Margarete Sitz hatte bei der Wahl eine bittere Niederlage erfahren. Sie sind von einer absoluten Mehrheit mit über 60 Prozent im Jahr 2010 auf nunmehr 26,2 Prozent (11 Mandate) abgerutscht. Auch eine personelle Neuausrichtung steht zur Diskussion.

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