Wahlsieger Klaus Schneeberger erreichte 45 Prozent in Wiener Neustadt

© Sascha Trimmel

Chronik Niederösterreich
01/28/2020

Noch kein Köpferollen bei SPÖ Wiener Neustadt: "Wollen mitregieren"

ÖVP-Stadtchef Klaus Schneeberger startet Sondierungsgespräche mit allen Fraktionen für eine bunte Stadtregierung.

von Patrick Wammerl

Nach dem historisch schlechtesten Ergebnis der SPÖ in Wiener Neustadt (26,2 Prozent, 11 Mandate) stand Parteichefin Margarete Sitz Montagabend die erste Krisensitzung ins Haus. Obwohl intern die Forderung nach einem völligen Neuanfang und personellen Konsequenzen aufkeimt, hat es im Parteipräsidium zunächst kein personelles Köpferollen gegeben. Stattdessen will man bereits diesen Mittwoch mit ÖVP Bürgermeister Klaus Schneeberger (45 %, 19 Mandate) über eine Mitarbeit in einer bunten Stadtregierung verhandeln, erklärt Sitz im Gespräch mit dem KURIER. Sie selbst wird die Gespräche führen.

Diskutiert hat man bei der SPÖ über einen sanften Relaunch der Partei. "Wir können nicht alle alt eingesessenen und erfahrenen Stadt- und Gemeinderäte durch junge, aber unerfahrene Leute ersetzen. Es muss in den nächsten Jahren eine Übergangszeit geben, in der ein neues Team an der Seite erfahrener Leute aufgebaut wird", sagt Sitz. Opposition will sie jedenfalls keine mehr betreiben.

Am kommenden Wochenende werden diese Fragen und das Ergebnis der Besprechung mit Klaus Schneeberger im SPÖ-Parteipräsidium diskutiert. Dabei soll auch die Frage geklärt werden, wer für die Roten in den Gemeinde- und Stadtrat einzieht. Es ist nicht mehr sicher, dass dies nach der Reihenfolge der erstellten Kandidatenliste passiert. Auch dieses Tabu könnte gebrochen werden.

Landbauer verzichtet auf sein Mandat

Für eine Überraschung sorgt die FPÖ (14,1 %, 6 Mandate) in Wiener Neustadt. Landtagsabgeordneter Udo Landbauer verzichtet auf sein Mandat zugunsten der jungen, nachkommenden Kandidaten. Ebenfalls am Mittwoch wird Parteichef Michael Schnedlitz mit Schneeberger über die Fortführung der Koalition von FPÖ und ÖVP in der Stadtregierung verhandeln. Beide Seiten haben bereits signalisiert, den erfolgreichen Weg fortsetzen zu wollen.

Schneeberger hat aber auch die SPÖ und die Grünen (9,9 Prozent, 4 Mandate) eingeladen, sich an einer "noch bunteren Stadtregierung" zu beteiligen. Grünen-Chefin Tanja Windbüchler will dies nur, wenn sie exklusiver Partner der Volkspartei wird. "Den Weg geben zwei Parteien vor. Und das wollen wir zusammen mit der ÖVP sein. Die FPÖ kann ja die Rolle der Kontrollpartei übernehmen", so Windbüchler.

Sie will vom Bürgermeister am Mittwoch erfahren, wie er sich den Weg in den kommenden fünf Jahren vorstellt und welche Schwerpunkte es geben wird. Als zukünftige Stadträtin fordert Windbüchler jedenfalls eine Art Klimaschutzressort mit dem Themen Verkehr, Öffis und Klimaschutz für sich ein. Wenn man nicht exklusiver Partner der ÖVP wird, wollen die Grünen Oppositionsarbeit betreiben und ihren Stadtratsaufgaben nachkommen.

 

Fest steht indes das Vorzugsstimmenergebnis in Wiener Neustadt. Unangefochtener Stimmenkaiser ist Bürgermeister Klaus Schneeberger mit 2.029 Vorzugsstimmen, FPÖ-Mann Michael Schnedlitz erreichte 1.022 und Margerete Sitz 483.

Vater und Sohn im Gemeinderat

Bei der Volkspartei entschied das Vorzugsstimmenergebnis über die Besetzung der 19 Mandate im Stadtparlament. Neben den bereits bekannten Gemeinde- und Stadträten wie Hans Machowetz, Franz Dinhobl, Wolfgang Ferstl, Philipp Gruber oder Franz Piribauer gibt es mit Schneebergers Büroleiter Matthias Zauner, Katharina Weber, Bettina Mittermann oder Sabine Gremel einige neue Gesichter. Neu ist auch ein Vater-Sohn-Gespann im Stadtparlament. Neben ÖVP-Vizebürgermeister Christian Stocker hat auch dessen Sohn Clemens Stocker den Einzug geschafft.

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