Trotz Wahlniederlage: Die ÖVP in NÖ setzt auf Altbewährtes

Als ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am Donnerstag ihr Regierungsteam für die kommenden fünf Jahre präsentierte, fehlte einer auf dem Podium. Martin Eichtinger, bislang Landesrat für Arbeit, Wohnbau und internationale Beziehungen, ist nicht mehr Teil des Teams.

Weil die Volkspartei bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag nicht nur die absolute Mehrheit, sondern auch zwei Regierungssitze verloren hat, muss der 61-Jährige nun weichen. Er könnte in die Privatwirtschaft wechseln, heißt es.

Koordination

Als Wackelkandidat galt auch Landesrat Jochen Danninger, der zwar sein Ressort verliert, nun aber zum ÖVP-Klubobmann bestellt werden soll. Er wird federführend die Koalitionsverhandlungen leiten, zudem die Koordination des Regierungsteams übernehmen. Der Themenbereich Wirtschaft, der auch in der Verantwortung Danningers lag, wird von Mikl-Leitner übernommen werden.

Dass die ÖVP ihre Personalentscheidungen so schnell getroffen hat, hängt auch mit den mächtigen Bünden zusammen. Bauernbund und NÖAAB ringen seit jeher um Einfluss, aber auch der Wirtschaftsbund will weiter ein gewichtiges Wort mitreden.

Letzterer hat nach dem Wechsels Danningers zwar keinen Regierungsvertreter in NÖ mehr, unzufrieden zeigten sich Wirtschaftskammer-Präsident Wolfgang Ecker und Wirtschaftsbund-Obmann Harald Servus dennoch nicht – zumindest nach außen hin.

Sie betonten, dass der neue Klubobmann auch den Aufsichtsratsvorsitz der Wirtschaftsagentur ecoplus inne haben werde. Kurt Hackl aus dem Bezirk Mistelbach ist ebenfalls dem Wirtschaftsbund zuzuordnen. Er wird Klubobmann-Stellvertreter, Marlene Zeidler-Beck in den Bundesrat einziehen.

Auf Altbewährtes setzt die ÖVP zudem beim Parteimanager sowie beim Ersten Landtagspräsidenten. Landesgeschäftsführer bleibt Bernhard Ebner, der als solcher bereits seit Oktober 2015 tätig ist. Als Landtagspräsident fungiert weiter Karl Wilfing.

Analyse

In der Nachbetrachtung bezeichnete Mikl-Leitner den Wahlsonntag als „schmerzhaften Tag“. Vorgenommen werde – bereits seit Tagen – eine „ganz genaue Analyse“.

"Stolze Landespartei"

Man bilde sich dabei nicht ein „alles richtig gemacht zu haben“. Die Landeschefin gab sich aber gleichzeitig kämpferisch. Erwartet werden Aufschlüsse, „um rasche Entscheidungen treffen zu können am Weg nach vorne“. Man sei nun, rein prozentuell gesehen, auf Augenhöhe mit der CDU in Bayern sowie der SPÖ in Wien und weiter „stolze Landespartei“.

Nach den Semesterferien sollen die Koalitionsgespräche mit den anderen Parteien fortgeführt werden, hieß es seitens der Volkspartei.