CORONA: TIROL - AUSREISETEST AN DER GRENZE KUFSTEIN/KIEFERSFELDEN

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Chronik Niederösterreich
04/23/2021

Tauziehen um das Ende der Corona-Ausreisetests in NÖ

Weil noch immer keine geänderte Regelung für ein Ende von Ausreisetests vorliegt, gibt es aus NÖ Kritik am Ministerium. Dennoch könnte diese Maßnahme in Wiener Neustadt noch heute gestoppt werden.

von Martin Gebhart

Die Rahmenbedingungen für die Ausreisetests waren schon in der Landeshauptleutekonferenz vor einer Woche Thema gewesen. Vor allem Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte darauf gepocht, dass die Vorgaben für ein Ende dieser Tests geändert werden müssen.

Derzeit muss ein Bezirk, den man nur mit einem negativen Corona-Test verlassen darf, zehn Tage hintereinander eine 7-Tages-Inzidenz von unter 200 aufweisen, um die Maßnahme beenden zu können. Das sei einfach zu rigoros, heißt es aus St. Pölten. In der Konferenz der Landeshauptleute mit der Bundesregierung - damals noch ohne den neuen Gesundheitsminister - wurde eine Überarbeitung auch zugesagt.

Zu Ausreisetests "noch nicht gekommen"

Seither ist wenig passiert. Aus dem Ministerium wurde Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) nur mitgeteilt, dass man wegen der Veränderungen im Ministerium und der Vorbereitung der Öffnungsschritte zum Thema "Ausreisetests" noch nicht gekommen sei.

In Niederösterreich allerdings brennt das Thema, weil derzeit noch drei Bezirke - Wiener Neustadt-Land, Wiener Neustadt-Stadt und Scheibbs - Ausreisetests durchführen müssen. Sie alle hatten mehrere Tage eine 7-Tages-Inzidenz über 400, was automatisch Ausreisetests nach sich zieht. Diese Regionen weisen seither viel bessere 7-Tages-Inzidenzen auf als die meisten anderen Bezirke, müssen aber dennoch die harte Maßnahme durchziehen.

Drängen auf eine Lösung

Mittlerweile ist der Druck aus der Bevölkerung und aus vielen großen Firmen so groß, dass in NÖ Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP) und Landesrätin Königsberger-Ludwig nun das Ministerium noch mehr drängt, rascher die Abänderung vorzunehmen. Diesbezüglich sind heute auch die Telefone heiß und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat es nochmals in die Landeshauptleutekonferenz eingebracht. Ein Ergebnis davon könnte nun auch sein, dass die Ausreisetests im Raum Wiener Neustadt jetzt bereits in der Nacht auf Samstag beendet werden.

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